Demonstration für mehr Beteiligung der WuppertalerInnen

WuppertalerInnen sind vielfältig engagiert. Mehrere Initiativen versuchen auf unterschiedliche Art und Weise Interessen der Menschen gegen Großprojekte, Investoreninteressen und fehlgeplante Stadtentwicklung zu verteidigen. Die Initiative döpps105 hat mit der von vielen Schwierigkeiten begleiteten Unterschriftensammlung eine neue Dimension des Beteiligungswunsches erreicht. Mit den 13.005 Unterschriften für ein BürgerInnenbegehren zu den Mehrkosten am Döppersberg haben sehr viele WuppertalerInnen klargemacht, dass sie bei einer entscheidenden Frage der Lokalpolitik mitentscheiden wollen.

Doch auch dieses gewichtige Votum wurde am 07.04. im Stadtrat von der „großen Kooperation“ aus CDU und SPD (gemeinsam mit den Grünen und der FDP) ignoriert – zum Vergleich: die beiden großen Parteien erhielten bei der letzten Kommunalwahl mit einem ungleich höheren Aufwand nur etwa das Dreifache (CDU), bzw. das Doppelte (SPD) an Stimmen als döpps105 an Unterschriften zusammengetragen hat. Die von Initiativenvertreter Heinz Schmersal bei der Sitzung vorgetragene (und von der Ratsfraktion DIE LINKE unterstützte) Forderung nach einem rechtssicheren Ratsbügerentscheid wurde ebenfalls abgewiesen.

döpps105 behält sich nun weitere Schritte vor. Unsere erste Reaktion ist ein öffentlicher Protest gegen diesen Umgang mit dem erklärten Willen der WuppertalerInnen. Hierzu rufen wir – gemeinsam mit anderen Initiativen – für Samstag, den 12.04. zu einer Demonstration in der Elberfelder Innenstadt auf. Beteiligen Sie sich! Zeigen Sie, dass diese Art der Gutsherrenpolitik in Wuppertal ein Ende haben muss!