Bis Weihnachten jeden Tag eine kleine Meldung zum tollen Leuchtturmprojekt am Döppersberg. Wissenswertes, Skandalöses, Historisches…

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Pünktlich zum Fest hat die Stadt uns die Kostenschätzung für das Bürgerbegehren unter den Baum gelegt: Das Kostendeckeln soll also 70 Mio. € kosten! Jetzt ist es an Döpps105, die neuen Informationen (Kostenschätzung und Rechtsgutachten) auf Plausibilität und rechtlichen Gehalt zu prüfen und das Bürgerbegehren wie geplant im Januar an den Start zu bringen. Papier ist zwar geduldig, aber die Überprüfung wird etwas Zeit benötigen. Wir Döpps-AktivistInnen werden derweil über die Feiertage Kraft für die nächsten Schritte tanken.

Wir wünschen uns fürs neue Jahr, dass alle UnterstützerInnen und SympathisantInnen in Wuppertal – und das sind mehr als man glaubt – wieder zu uns stehen, wenn das Projekt „Döpps105 – Döppersberg-Umbau: Kosten deckeln!“ in die heiße Phase eintreten wird.

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Am 27. November 2013 zeigt die Initiative Döpps105 der Stadt Wuppertal offiziell das Bürgerbegehren gegen die Kostensteigerung beim Döppersberg-Umbau an. Mit der Sammlung der Unterschriften für einen Bürgerentscheid kann jedoch noch nicht begonnen werden. Dazu wird nach § 26 Abs. 2 der Gemeindeordnung NRW eine Schätzung der mit dem Bürgerentscheid verbundenen Kosten durch die Stadt Wuppertal benötigt. Bislang (22.12.2013) liegt die Kostenschätzung noch nicht vor. Zudem versucht die Stadt das Bürgerbegehren durch Vorlage eines Rechtsgutachtens zu torpedieren, welches zunächst allerdings keinerlei rechtliche Wirkung entfaltet.

Siehe hierzu PM Döpps105 vom 18.12.2013: Jetzt erst recht!

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Am 18. November 2013 beschließt der Rat der Stadt Wuppertal mit den Stimmen der Großen Kooperation und der FDP-Fraktion die Erhöhung der Baukosten für das Prestigeprojekt Döppersberg um 35 Mio. auf 140 Mio. €. Gebetsmühlenartig wiederholen die Befürworter der Kostensteigerung, dass die Fördermittel des Landes in Höhe von 65 Mio. € bei einer Änderung der Projektpläne gestrichen würden. Belastbare Belege für diese Aussage fehlen bislang. Was der Döppersberg-Umbau die WuppertalerInnen einmal kosten wird, darüber kann an dieser Stelle nur spekuliert werden, da bisher nur ca. 35% der zu vergebenden Baugewerke ausgeschrieben sind.

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Am 24. September 2013 findet die erste offene BürgerInnenversammlung
der Initiative zur Deckelung der Kosten für den Umbau des Döppersbergs auf 105 Mio. € satt (später wird sie sich Döpps105 nennen). Konsens der rund 50 Anwesenden ist, dass die Stadt den Ratsbeschluss vom Mai 2010, der die Kosten auf 105 Mio. begrenzt, durch Umplanung und eine bescheidenere Umsetzung des Projekts einhalten muss. Dies sei vor allem durch Nutzung und Aufwertung des existierenden Tunnels und dem damit verbundenen Verzicht auf die Tieferlegung der B7 möglich. Die Teilnehmenden fordern, dass die BürgerInnen und die Universität bei der Alternativplanung beteiligt werden müssen.

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Der „neue“ Döppersberg kurz vor der Eröffnung am 29. Mai 1964. Der Generalanzeiger erkennt „reizvolle architektonische Akzente, die dort das Stadtbild prägen werden“. Im Oktober 2012 sehnt sich der WZ-Autor den Abriss „des hässlichen Flachdach-Anbaus aus den 1960er Jahren“ förmlich herbei (WZ vom 16.10.2012: Hauptbahnhof – der Vorbau fällt doch erst im Frühjahr). Wir WuppertalerInnen dürfen gespannt sein, über die Langlebigkeit der neuen Döppersberg-Architektur. (Quelle: General-Anzeiger der Stadt Wuppertal, 22.05.1964, S. 3)

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Mit den konkreten Zahlen zur Kostensteigerung bringt die Stadt Pläne für eine „gut zweijährige“ Vollsperrung der B 7 ins Spiel. Anderenfalls würden die Kosten weiter steigen und die Bauzeit könne sich um drei Jahre bis 2020 verlängern. Am 1. Oktober plant die Stadt die Sperrung bereits für drei Jahre von 2014 bis 2017. Verkehrsexperten rechnen in der Elberfelder Talachse und auf der A 46 mit dem Verkehrskollaps, IHK und Einzelhandelsverband schlagen Alarm. Um den Anschein der BürgerInnenbeteiligung zu wahren, veranstaltet die Stadt mehrere „Bürgerforen“. Hier geht es allerdings nicht mehr darum, ob die B 7 gesperrt wird, sondern nur wie dies so „erträglich“ wie möglich gestaltet werden kann.

Siehe auch WZ: B 7 drei Jahre lang gesperrt: Sorge um die Innenstadt

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Im Juni 2013 gibt Kämmerer Dr. Johannes Slawig zu, dass die Gefahr einer Kostensteigerung bestehe. Allerdings könnten erst Ende August nach Abschluss einer größeren europaweiten Ausschreibung für Arbeiten am Döppersberg genauere Angaben gemacht werden. Und so kommt, was kommen musste: Anfang September verkünden OB und Kämmerer die Steigerung der Kosten um 35 Mio. auf 140,5 Mio €. Das Geld müsse an anderer Stelle im Haushalt eingespart werden, insbesondere im Verkehrsbereich, wo die kommenden sieben Jahre jährlich 6 Mio. € abgezweigt werden müssten.

Siehe auch WZ: Der Döppersberg wird um 35 Millionen Euro teurer

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Ende Februar erklärt der Wuppertaler Unternehmer Heinz Schmersal gegenüber der WZ: „Dieses Projekt, so wie es sich derzeit darstellt, wird die Stadt 300 Millionen Euro kosten, darunter ist das nicht zu machen.“ Die Stadt, allen voran OB Peter Jung, weist diese Behauptung als unseriös zurück. Noch am 7. März beteuert der OB: „Selbstverständlich gilt weiterhin der Ratsbeschluss aus dem Mai 2010, in dem eine Deckelung der Gesamtkosten für die Umgestaltung des Döppersbergs auf 105,62 Millionen Euro festgelegt wurde.“

Siehe auch WZ: Döppersberg: Kostet der Umbau 200 Millionen Euro mehr?
Siehe auch OB Peter Jung: Auf ein Wort

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Während in der riesigen Baugrube zwischen dem Bahnhof und dem Wuppertal Institut ein stattlicher See entstanden ist, verzögert sich der Abriss des Bahnhofsvorbaus um Monate. Die Stadt muss zur Kenntnis nehmen, dass für die einkalkulierten Abrisskosten kein Unternehmen den Zuschlag geben kann, und verändert die Ausschreibung entsprechend. Nach einem zweiten Ausschreibungsverfahren kann der Abriss Anfang Februar 2013 beginnen. Allerdings steigen die Kosten schon vor Beginn der Abrissarbeiten um 600.000 € an. Die Maßgaben der ersten Ausschreibung waren scheinbar doch realistischer, aber die Hoffnung stirbt zuletzt…

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Noch stimmt die Planung des Tiefbauamts: Ein Teilabschnitt des Fußgängertunnels (schwarzes Loch in der Bildmitte) wird am 15. November 1961 eröffnet.

(Quelle: General-Anzeiger der Stadt Wuppertal, 20.10.1961, S. 3)

 

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Aufgrund der hohen Verfahrenskosten und des unklaren Informationsgehalts der von der Stadt in Aussicht gestellten Dokumente wird der IFG-Antrag im Februar 2011 zurückgezogen.

Ein interessantes Detail aus dem Schrieben des Ressorts Stadtentwicklung und Städtebau vom 28.01.2011: „Eine Schnittstellenproblematik mit der Bahn existiert nicht.“ Im Oktober 2013 weist Baudezernent Frank Meyer gegenüber den Medien auf eine Reihe vertraglicher Verpflichtungen der Stadt u.a. gegenüber der Bahn hin, die eine Erhöhung der Baukosten unumgänglich machen würden.

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Dezember 2010: Einige BürgerInnen um die Gruppe «basta!» stellen einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW und fordern von der Stadt die Herausgabe von Informationen über Planung und Kostenkalkulation einzelner Bauabschnitte, konkrete Maßnahmen, wie bei einer Kostenexpansion Einsparpotentiale erschlossen werden können, welche Investoren involviert sind und welche Auswirkungen auf den Verkehr erwartet werden. Die Stadt stellt vage Informationen in Aussicht und setzt für die Bearbeitung des Antrages die höchstmögliche Gebühr nach dem IFG von 500 € fest. Fortsetzung folgt…  

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OB Jung beteuert wiederholt, an der beschlossenen Kostengrenze dürfe nicht gerüttelt werden und hält am Ratsbeschluss vom Mai 2010 fest. Der Umbau müsse in Teilbereichen abgespeckt werden, wenn in anderen Bereichen die Kosten steigen. Kritiker/innen bezweifeln freilich die Seriosität dieser Finanzplanung und sehen darin potemkinsche Dörfer. Die WZ stellt der Kommunalpolitik die Vertrauensfrage, sollte der Döppersberg weitere Löcher in den hoch verschuldeten städtischen Haushalt reißen.

Siehe auch WZ: Döppersberg-Umbau wird zum Kampf mit den Kosten

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Zur selben Zeit beginnen die Hauptarbeiten für das Projekt mit dem Abriss des Seitenflügels am Hauptbahnhof und der Sperrung der Straße Döppersberg. Das ganze Ausmaß und die Dauer der größten anzunehmenden Baustelle Wuppertals werden nun auch denjenigen bewusst, die bislang nichts davon wissen wollten. Erneut entbrennt die Debatte über die Kosten des Prestigeprojekts.

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Anfang Januar 2011 beginnen die Bauarbeiten für den Umbau des Döpps tatsächlich. Am Wall fallen die Platanen, weil die WSW dort geplante Bauarbeiten am Abwasserkanal um zwei Jahre vorziehen muss. Die Bäume sollen sowieso gefällt werden, denn es steht schon fest, dass der „Wall“ zwei Jahre später für den Zweispurverkehr verbreitert werden wird. Ist zu diesem Zeitpunkt die Sperrung der B7 schon Bestandteil des Döppersberg-Verkehrskonzepts zur Vermeidung des Verkehrsinfarkts?  

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Am 17. Mai 2010 beschließt der Stadtrat Gesamtprojektkosten für den Umbau des Döppersberg in Höhe von 105,62 Mio. Euro. Der Beschluss umfasst ausdrücklich den Hinweis, dass Kostensteigerungen und eventuelle Mindereinnahmen innerhalb des Projekts abzufangen sind. Die als Obergrenze beschlossene Summe setzt sich zusammen aus 36,27 Mio. Euro Eigenmittel der Stadt plus 65 Mio. Euro Landesförderung plus 4,35 Mio. Euro Drittmittel = 105,62 Mio. Euro.

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Während OB Jung beim offiziellen Startschuss für die Großbaustelle „Döppersberg“ frohlockt – „Dies ist ein guter Tag für Wuppertal“ – und Aufbruchstimmung im Tal wittert, hat der Kämmerer Dr. Johannes Slawig eine Haushaltssperre verhängt. Im Rahmen des sogenannten „Haushaltssicherungskonzepts“ sollen 45 Mio. Euro eingespart werden, unter anderem in den Bereichen Soziales, Kinder- und Jugendarbeit, Bildung, Freizeit und Infrastruktur.

7…

Am 30. Juni 2009 begehen der damalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und OB Peter Jung unter lauten Pfiffen und Buhrufen den symbolischen ersten Spatenstich am Döppersberg.  Erstmals regt sich öffentlicher Protest gegen das Leuchtturmprojekt. Rüttgers, der dem OB den ersten offiziellen Förderbescheid vom Land überbrachte, hatte offensichtlich wenig Sinn für diese Feierlichkeiten, denn er verließ den Festakt sofort nach seiner kurzen Ansprache.

Siehe auch WZ: Grünes Licht für den Döppersberg

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Im März 2009 sagt NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper 65 Mio. Euro Fördergelder vom Land zu. Die kalkulierten Gesamtkosten des Projekts betragen zu diesem Zeitpunkt bereits deutlich über 200 Mio. Euro! Wie der Rest bezahlt werden soll, bleibt offen.

5…

Bis 2006 werden die Umbaupläne auf Grundlage des heutigen Modellkonzepts vorangetrieben. Die Stadt veranschlagt die Umbaukosten für den „neuen“ Döppersberg auf 87,4 Mio. Euro. Anfang 2007 werden Kosten von ca. 90 Mio. Euro und im Dezember 2007 von 93 Mio. Euro öffentlich benannt. Kostensteigerung findet noch statt.

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Kontrovers wird bereits in den 1990ger Jahren die Frage diskutiert, warum der Busbahnhof überhaupt zum DB-Bahnhof umziehen soll und damit die Wege von der Innenstadt zum Bus länger werden. Hatte die Nähe des Busbahnhofs zum Schwebebahnhof Döppersberg nicht einen Vorteil für alle, die beim Nahverkehr die Schwebebahn mit dem Bus kombinieren?

3…

Am 17.03.1997 fasst der Stadtrat den Grundsatzbeschluss „Umbau/Neugestaltung Döppersberg“. Dieser sieht einen rundum verglasten Busbahnhof vor, der auf einem Obergeschoss direkt über den Bahngleisen der DB „schwebt“. Diese sogenannte „Glaszigarre“ ist jedoch eine Nummer zu groß für Wuppertal. Das Land lehnt den Plan ab. Kosten- und zeitintensive Vorplanungen sind vergebens.

2…

Die Kritiker des Prestigeprojekts „Döppersberg“ sagen bereits 1996 fünf mal höhere Kosten voraus, als sie die Stadt Wuppertal kalkulierte und kommunizierte. Schon damals fehlte den verantwortlichen KommunalpolitikerInnen offenbar der Mut, die Karten offen auf den Tisch zu legen.

1…

Die Planungen zu „Umbau/Neugestaltung Döppersberg“ haben bereits Anfang der 1990er Jahre begonnen. Erste Modellvorstellungen erfolgten im Jahre 1996 und wurden kontrovers diskutiert…

Doch WANN wurden die Bürger/innen befragt, WIE sie sich den Umbau wünschen, WAS sie dafür bezahlen möchten und worauf sie stattdessen verzichten wollen?