döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Tag-Archiv: Stadtrat

Zum Nachvollziehen: Stadtrat am 07.April

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Am 07.April hat der Wuppertaler Stadtrat bekanntlich das BürgerInnenbegehren von döpps105 mit den Stimmen aller Parteien, mit Ausnahme der Fraktionen der Wählergemeinschaft und der Partei DIE LINKE, zurückgewiesen. Wir veröffentlichen hier die Redebeiträge, die sich in der Sitzung für das BürgerInnenbegehren ausgesprochen haben. Damit wollen wir allen WuppertalerInnen die Gelegenheit geben, sich mit den Argumenten der Initiative und der parlamentarischen Minderheit auseinanderzusetzen. Die komplette Stadtratssitzung kann auf der Seite der Stadt Wuppertal angesehen werden.

PM vom 8.April:
Die Ratsmehrheit ignoriert döpps105-Unterschriften

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 08.04.2014 Die Ratsmehrheit ignoriert das politische Gewicht der döpps105-Unterschriften Obwohl die politische Bedeutung des Bürgerbegehrens zur Begrenzung der Kosten beim Döppersberg-Umbau von fast allen Redner/innen in der Ratssitzung thematisiert wurde, zieht sich der Ratsbeschluss auf die rein formale Ebene zurück: Wie zu erwarten, lehnt die Mehrheit des Rats die Befragung der Wuppertaler/innen als „unzulässig“ ab. Die Initiative döpps105 stellt hierzu wiederholt klar, dass es bei dieser Entscheidung in erster Linie nicht um die formale Zulässigkeit des Bürgerbegehrens ging. Natürlich sind die fast 13.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren zulässig und ein politisches Mandat. Deshalb hat der Unternehmer Heinz Schmersal stellvertretend für döpps105 den Stadtrat in seiner mündlichen Stellungnahme aufgefordert, einen Ratsbürgerentscheid einzuleiten. Die Mehrheit des Rats ist jederzeit in der Lage, einen solchen Beschluss zu fassen. Die Fragestellung mit Bezug auf den Ratsbeschluss von 2010, die Baukosten auf 105 Mio. € zu deckeln, wäre ebenfalls unstrittig

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PM vom 31.März:
Jetzt muss politisch entschieden werden!

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 31.03.2014 Bürgerbegehren: Quorum erreicht – Jetzt muss politisch entschieden werden! döpps105 hat unter widrigen Bedingungen genug gültige Unterschriften gesammelt und das Quorum für ein Bürgerbegehren zum Döppersberg-Umbau deutlich überschritten. Die Initiative fordert den Rat auf, am 7. April den Willen der Bürger umzusetzen und einen Ratsbürgerentscheid zu beschließen, um die Entscheidung über die Kosten des Bauprojekts den Wuppertaler/innen in die Hände zu legen. Das robuste politische Mandat für eine Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Wuppertals zu den Kosten des Bauprojekts kann auch mit juristischen Winkelzügen der Stadtverwaltung nicht vom Tisch gefegt werden. Die Vorlage (VO/0239/14) des Rechtsamts der Stadt für die Ratssitzung am 7. April und die Einlassungen des Stadtdirektors gegenüber der Presse ignorieren, dass sich das Bürgerbegehren nicht auf die juristische Ebene reduzieren lässt. Es ist das klare politische Votum vieler empörter Wuppertaler/innen, die beim Döppersberg mitbestimmen wollen. Dass das Bürgerbegehren nun mit einer

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PM vom 24.Februar:
Investorenwünsche erfordern erhebliche Änderung des Bauplans

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 24.02.2014 Investorenwünsche bergen finanzielle Risiken und erfordern erhebliche Änderung des Bauplans Am heutigen Montag wird der Rat der Stadt Wuppertal mit der sicheren Mehrheit der Großen Kooperations-Fraktionen CDU und SPD Beschlüsse fassen, mit denen vollendete Tatsachen beim Umbau des Döppersberg geschaffen werden sollen. Hierzu nimmt »döpps105 – Döppersberg – Kosten deckeln!« Stellung: Mit Beschlussvorlagen zu den privaten Investitionen beim Prestigeprojekt Döppersberg und der frühzeitigen Sperrung der B7 sollen eilig freie Bahn für den neuen Investor geschaffen und Alternativplanungen endgültig der Riegel vorgeschoben werden. Damit wird ein weiterer Vorlagebeschuss für diese Ratssitzung, der die erfolgreiche Bürgerbeteiligung in Wuppertal zum Thema macht, jedoch in der Substanz keine nennenswerte Schritte in diese Richtung aufweist, zur Farce. Gesetzlich vorgeschriebene oder für die Stadtplanung notwendige Umfragen werden hier neben simplen Informationsveranstaltungen – in Wuppertal »Bürgerforum« genannt – als Meilensteine der Beteiligung Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger gefeiert. „Das ist hochtrabend formulierte

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