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döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Archiv der Kategorie: Döpps105

Artikel mit Pressemitteilungen etc. von Döpps105

döpps105: Rückblick auf 13.000 Unterschriften, Klage & (Mehr-)Kostendeckel

Geschrieben am 22. Dezember 2017 Von doepps105

In 2017 wurde das döpps105-Klageverfahren abgeschlossen. KRITIK am Umbau bleibt. zum Abschluss des döpps105-Klageverfahrens in 2017: döpps105 bedauert, dass das Oberverwaltungsgericht in dem Verfahren nur formal über die Zulässigkeit der Klage entschieden hat. Leider ging es nicht darum, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens selbst zu bewerten und die Vorgänge im Zusammenhang mit der (Finanz-) Planung des Leuchtturmprojekts durch die Stadt zu hinterfragen und öffentlich zu machen. http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2017/15_A_1561_15_Urteil_20170613.html Das Anliegen von döpps105 war schließlich auch, das gesamte Verfahren im Kontext der Genehmigung und Planung des Döppersberg-Umbaus transparent zu machen, um zu verdeutlichen, dass die Verantwortlichen von Beginn an mit einer Kostensteigerung hätten rechnen müssen. Die 13.000 Wuppertaler Bürger*innen, die gegen die Kostensteigerung beim Döpps-Umbau unterschrieben haben, setzten nicht zuletzt ein Zeichen gegen die intransparente Salami-taktik der damaligen Stadtspitze bei der Vermittlung der Kostenexplosion des Projekts. döpps105 dankt nochmals ausdrücklich allen Wuppertaler*innen, die das Bürgerbegehren durch Unterschrift, finanzielle Unterstützung und andere Aktivitäten möglich

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Veröffentlicht unter Debatte, Döpps105, Hintergrund | Tags: döpps105; Klage, Oberverwaltungsgericht |

OVG-Verhandlung über döpps105-Klage gegen Ablehnung Bürgerbegehren durch den Stadtrat

Geschrieben am 12. Juni 2017 Von doepps105

Bitte zur Info und gerne auch zur weiteren Verbreitung Bericht nebst Interview in der WDR-Lokalzeit Bergisches Land: Montag, 12.06.2017, um 19:30 Uhr – Döppersberg: Verwaltungsgericht soll abgelehntes Bürgerbegehren prüfen http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/wuppertal-videotext-lokalzeit-schlagzeilen-100.html   Hinweis: wer die Sendung verpasst, kann dies innerhalb einer Woche/7 Tage nachträglich auch in der WDR-Mediathek abrufen und anschauen.

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Döpps-Umbau – mehr Kosten, wenig Transparenz!

Geschrieben am 8. November 2016 Von doepps105

Die gute Nachricht der letzten Wochen erfolgte zum Zeitplan des Döpps-Umbau: Die alte Zeitplanung gilt noch, auch wenn die Spielräume etwas kleiner geworden sind – so die Aussage zum Controlling-Bericht. döppps105 sagt: so weit so positiv. Weitere Nachrichten zum Döpps-Umbau betrafen die B7, Kosten, ÖPNV und Primark Die Bauarbeiten an B7 und Tunnel sind weit fortgeschritten. Die B7 aus Richtung Barmen bis zur Kreuzung Brausenwerth soll noch dieses Jahr freigegeben werden. döpps105 fragt: Ist es gut, weiter dem Individualverkehr Vorrang einzuräumen und Anregungen diverser Initiativen für eine Umweltspur (für Rad & ÖPNV) nicht aufzugreifen und im Vorfeld nicht zu diskutieren?  Die Kosten steigen weiter. Ursprünglich sollten diese bei 105 Mio. Euro gedeckelt sein. Dann wurden per Ratsbeschluss auf 140,5 Mio. aufgestockt. Jetzt soll ein Nachtragshaushalt in Höhe von 13 Mio. die weiter auf 153,5 Mio. gestiegenen Kosten auffangen, weil die Gesamtfinanzierung sonst nicht mehr gesichert ist und die Größenordnung einen

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Veröffentlicht unter Debatte, Döpps105, Hintergrund, Presse, Termine | Tags: B7, Döpps105, Kosten, Primark |

döpps105-Klage: Oberverwaltungsgericht lässt Berufung zu – weiter geht es

Geschrieben am 20. Juli 2016 Von doepps105

döpps105 verfolgt das Klageverfahren weiter und wird – angesichts des weiter schwebenden Verfahrens – hier zunächst nur über den Ende Juni 2016 errungenen Etappensieg berichten. In der Sache wird döpps105 dies ggf. zu einem späteren Zeitpunkt noch ergänzen. Klage gegen Ratsbeschluß: „Bürgerbegehren ist unzulässig“ döpps105 hatte Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht. Diese richtete sich gegen den Ratsbeschluss vom 07.04.2014, mit dem der Stadtrat das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt hatte. Das Verwaltungsgericht hat der Klage aus formalen Gründen nicht stattgegeben. Dagegen wurde die Zulassung der Berufung (Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen) beantragt, weil eine automatische Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf gemäß Prozessordnung ausgeschlossen ist.   Beschwerde gegen die Klageabweisung wurde am 30.06.2016 zugelassen Diesen Zulassungsantrag hat das Oberverwaltungsgericht jetzt mit Beschluss vom 30.06.2016 positiv beschieden. Die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts ist also damit offiziell zugelassen. döpps105 wird das Verfahren auch mit einer schriftlichen Berufungsbegründung fortsetzen, die beim Oberverwaltungsgericht jetzt bis

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Veröffentlicht unter Döpps105, Presse | Tags: Döpps105, Etappensieg, Klage, Kostendeckel |
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13.005 Wuppertaler sprachen sich für eine Deckelung der Umbaukosten auf 105 Millionen Euro aus.

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