döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Tag-Archiv: BürgerInnenbegehren

Zum Nachvollziehen: Stadtrat am 07.April

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Am 07.April hat der Wuppertaler Stadtrat bekanntlich das BürgerInnenbegehren von döpps105 mit den Stimmen aller Parteien, mit Ausnahme der Fraktionen der Wählergemeinschaft und der Partei DIE LINKE, zurückgewiesen. Wir veröffentlichen hier die Redebeiträge, die sich in der Sitzung für das BürgerInnenbegehren ausgesprochen haben. Damit wollen wir allen WuppertalerInnen die Gelegenheit geben, sich mit den Argumenten der Initiative und der parlamentarischen Minderheit auseinanderzusetzen. Die komplette Stadtratssitzung kann auf der Seite der Stadt Wuppertal angesehen werden.

PM vom 8.April:
Die Ratsmehrheit ignoriert döpps105-Unterschriften

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 08.04.2014 Die Ratsmehrheit ignoriert das politische Gewicht der döpps105-Unterschriften Obwohl die politische Bedeutung des Bürgerbegehrens zur Begrenzung der Kosten beim Döppersberg-Umbau von fast allen Redner/innen in der Ratssitzung thematisiert wurde, zieht sich der Ratsbeschluss auf die rein formale Ebene zurück: Wie zu erwarten, lehnt die Mehrheit des Rats die Befragung der Wuppertaler/innen als „unzulässig“ ab. Die Initiative döpps105 stellt hierzu wiederholt klar, dass es bei dieser Entscheidung in erster Linie nicht um die formale Zulässigkeit des Bürgerbegehrens ging. Natürlich sind die fast 13.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren zulässig und ein politisches Mandat. Deshalb hat der Unternehmer Heinz Schmersal stellvertretend für döpps105 den Stadtrat in seiner mündlichen Stellungnahme aufgefordert, einen Ratsbürgerentscheid einzuleiten. Die Mehrheit des Rats ist jederzeit in der Lage, einen solchen Beschluss zu fassen. Die Fragestellung mit Bezug auf den Ratsbeschluss von 2010, die Baukosten auf 105 Mio. € zu deckeln, wäre ebenfalls unstrittig

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PM vom 31.März:
Jetzt muss politisch entschieden werden!

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 31.03.2014 Bürgerbegehren: Quorum erreicht – Jetzt muss politisch entschieden werden! döpps105 hat unter widrigen Bedingungen genug gültige Unterschriften gesammelt und das Quorum für ein Bürgerbegehren zum Döppersberg-Umbau deutlich überschritten. Die Initiative fordert den Rat auf, am 7. April den Willen der Bürger umzusetzen und einen Ratsbürgerentscheid zu beschließen, um die Entscheidung über die Kosten des Bauprojekts den Wuppertaler/innen in die Hände zu legen. Das robuste politische Mandat für eine Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Wuppertals zu den Kosten des Bauprojekts kann auch mit juristischen Winkelzügen der Stadtverwaltung nicht vom Tisch gefegt werden. Die Vorlage (VO/0239/14) des Rechtsamts der Stadt für die Ratssitzung am 7. April und die Einlassungen des Stadtdirektors gegenüber der Presse ignorieren, dass sich das Bürgerbegehren nicht auf die juristische Ebene reduzieren lässt. Es ist das klare politische Votum vieler empörter Wuppertaler/innen, die beim Döppersberg mitbestimmen wollen. Dass das Bürgerbegehren nun mit einer

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döpps105 erfolgreich! Quorum übererfüllt!

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Das Sammeln hat sich gelohnt! Deutlich mehr als die Mindestanzahl der Unterschriften für das Quorum wurde erreicht . Damit ist der erste Zwischenschritt – das Bürgerbegehren – abgeschlossen. Nun muss der Stadtrat entscheiden… Am Donnerstag, 13.03.2014 hat des Bündnis döpps105 auf der angekündigten Kundgebung das durchaus erfreuliche Ergebnis verkündet: Die lt. Gemeindeordnung NRW gesetzlich geforderte Mindestanzahl an Unterschriften wurde gesammelt. Mit ca. 12.800 Unterschriften waren sogar knapp 2.000 Unterschriften mehr gesammelt worden. Damit war dieser sehr wichtige erste Zwischenschritt zum Bürgerbegehren erfolgreich! Übergabe ist erfolgt! Am Freitag, 14.03.2014 um kurz vor zwölf, haben Vertreter/innen des Bündnis döpps105 in 15 Ordnern, auf 1.704 Blatt Papier dann sogar insgesamt 13.005 Unterschriften für das Bürgerbegehren zur Kostendeckelung beim Döppersbergumbau abgegeben. Diese wurden mit einer Schubkarre zum Wahlamt der Stadt Wuppertal gekarrt und dort gegen Empfangsbestätigung entgegengenommen. Dass döpps105 die 13.000er Grenze doch noch in letzter Minute geschafft hat, war ein voller Erfolg und verschafft dem Bündnis döpps105 einen gehörigen

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