döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Tag-Archiv: PM

PM von Döpps105 vom 18.Dezember:
Jetzt erst recht! Bürgerbegehren: Unterschriftensammlung ab Januar

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+++ Medieninformation Nr. 9 +++ Wuppertal, 18.12.2013 Döpps105 – bezahlbar! Jetzt erst recht! Bürgerbegehren: Unterschriftensammlung ab Januar Die Initiative Döpps105 nimmt das gestern von der Stadt vorgestellte Gutachten, wonach das Bürgerbegehren zur Kostendeckelung beim Umbau des Döppersbergs unzulässig sein soll, zur Kenntnis. Bei dem von der Stadt in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten hatte die Initiative freilich kein anderes Ergebnis erwartet. Es handelt sich hier lediglich um eine mögliche rechtliche Interpretation des vorliegenden Sachverhalts, die zunächst keinerlei rechtliche Bindung entfaltet. Döpps105 hat seinerseits einen Experten beauftragt, das Gutachten juristisch zu prüfen. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird die Öffentlichkeit darüber informiert. Dessen ungeachtet hält die BürgerInneninitiative zur Begrenzung der Kosten des Döppersberg-Umbaus an ihrer bisherigen Planung fest. Die Sammlung der Unterschriften zur Initiierung des Bürgerbegehrens soll im Januar 2014 losgehen. Die Gründe für die Begrenzung der Kosten bestehen nach wie vor: Die am 18.11.2013 durch den Wuppertaler Stadtrat beschlossenen zusätzlichen Ausgaben müssen an

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PM von Döpps105 vom 09.Dezember:
Bürokratische Hürden verzögern das Bürgerbegehren

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Döpps105 Medieninformation Nr. 8; Wuppertal, 09.12.2013 Bürokratische Hürden verzögern das Bürgerbegehren zur Kostendeckelung beim Döppersbergumbau Nächste Bürgerversammlung von Döpps105 findet am 11.12.2013 statt. Das Bündnis Döpps105 hatte bereits am 26.11.2013 der Stadt Wuppertal gegenüber die Absicht zur Durchführung eines Bürgerbegehrens mitgeteilt. Die dem Bürgerbegehren zugrunde liegende Fragestellung wurde detailliert dargelegt und die Stadt wurde um eine Kostenschätzung gebeten. Der letzte Punkt ist formale Voraussetzung für die Durchführung des Bürgerbegehrens, denn die damit verbundenen Kosten müssen konkret beziffert werden. Zwar ist es absurd, dass ein Bürgerbegehren, welches mit Verweis auf Beschluss des Stadtrats von 2010 die Deckelung und damit Reduzierung der Baukosten zum Ziel hat, höhere Kosten verursachen soll, aber Kosten müssen laut Gemeindeordnung NRW (GO-NRW) nun einmal genannt werden. Und gerade hier mauert die Stadt Wuppertal in ihrer Antwort vom 28.11.2013. Auch wenn die Wuppertaler Öffentlichkeit inzwischen weiß, für welche Ziele Döpps105 angetreten ist, der Stadt ist es offensichtlich noch

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PM von Döpps105 vom 27.November:
Auch wir wollen den Döpps – aber bitte bezahlbar!

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Zur offenen BürgerInnenversammlung am 26.11.2013 Das Bündnis Döpps105 traf sich am Dienstag zur weiteren Abstimmung in Sachen Großbaustelle Baustelle am Döppersberg. Dort gab es für interessierte Bürger/innen auch Gelegenheit, sich über den aktuellen Stand des Bürgerbegehrens zur „Kostendeckelung Döppersberg“ zu informieren. Die Vorstellungen und Ziele des geplanten Bürgerbegehrens sind klar. Einig waren sich alle in der Befürchtung, dass auch die am 18.11.2013 vom Rat beschlossenen Mehrkosten ganz bestimmt nicht die endgültigen Kosten wiederspiegeln. Döpps105 fragt: „Ist es Zufall, dass sich damit der bisherige „Eigenanteil“ von 35 Mio. € quasi um weitere 35 Mio. € verdoppeln soll? Welche Leistungen für die Bürger werden dafür verringert oder gestrichen?“ Zunächst berichtete die AG-Recht von ihren Aktivitäten. Bevor es damit losgehen kann, Unterschriften zu sammeln, müssen einige gesetzlich vorgeschriebene Formalien erfüllt werden. Die nach der Gemeindeordnung NRW vorgesehene Meldung über das geplante Bürgerbegehren an die Stadt Wuppertal ist erfolgt. Auch wurden drei offizielle Vertreter

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