döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Monatsarchive: März 2014

PM vom 31.März:
Jetzt muss politisch entschieden werden!

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 31.03.2014 Bürgerbegehren: Quorum erreicht – Jetzt muss politisch entschieden werden! döpps105 hat unter widrigen Bedingungen genug gültige Unterschriften gesammelt und das Quorum für ein Bürgerbegehren zum Döppersberg-Umbau deutlich überschritten. Die Initiative fordert den Rat auf, am 7. April den Willen der Bürger umzusetzen und einen Ratsbürgerentscheid zu beschließen, um die Entscheidung über die Kosten des Bauprojekts den Wuppertaler/innen in die Hände zu legen. Das robuste politische Mandat für eine Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Wuppertals zu den Kosten des Bauprojekts kann auch mit juristischen Winkelzügen der Stadtverwaltung nicht vom Tisch gefegt werden. Die Vorlage (VO/0239/14) des Rechtsamts der Stadt für die Ratssitzung am 7. April und die Einlassungen des Stadtdirektors gegenüber der Presse ignorieren, dass sich das Bürgerbegehren nicht auf die juristische Ebene reduzieren lässt. Es ist das klare politische Votum vieler empörter Wuppertaler/innen, die beim Döppersberg mitbestimmen wollen. Dass das Bürgerbegehren nun mit einer

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döpps105 erfolgreich! Quorum übererfüllt!

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Das Sammeln hat sich gelohnt! Deutlich mehr als die Mindestanzahl der Unterschriften für das Quorum wurde erreicht . Damit ist der erste Zwischenschritt – das Bürgerbegehren – abgeschlossen. Nun muss der Stadtrat entscheiden… Am Donnerstag, 13.03.2014 hat des Bündnis döpps105 auf der angekündigten Kundgebung das durchaus erfreuliche Ergebnis verkündet: Die lt. Gemeindeordnung NRW gesetzlich geforderte Mindestanzahl an Unterschriften wurde gesammelt. Mit ca. 12.800 Unterschriften waren sogar knapp 2.000 Unterschriften mehr gesammelt worden. Damit war dieser sehr wichtige erste Zwischenschritt zum Bürgerbegehren erfolgreich! Übergabe ist erfolgt! Am Freitag, 14.03.2014 um kurz vor zwölf, haben Vertreter/innen des Bündnis döpps105 in 15 Ordnern, auf 1.704 Blatt Papier dann sogar insgesamt 13.005 Unterschriften für das Bürgerbegehren zur Kostendeckelung beim Döppersbergumbau abgegeben. Diese wurden mit einer Schubkarre zum Wahlamt der Stadt Wuppertal gekarrt und dort gegen Empfangsbestätigung entgegengenommen. Dass döpps105 die 13.000er Grenze doch noch in letzter Minute geschafft hat, war ein voller Erfolg und verschafft dem Bündnis döpps105 einen gehörigen

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Donnerstag, 13.März: Tag der Abrechnung!

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Kundgebung vor den City-Arkaden – Der Tag der Abrechnung! Abschlusskundgebung der Sammelphase für ein BürgerInnenbegehren zum Döppersberg in Wuppertal am Donnerstag, den 13.März um 17 Uhr. Nur zwei Monate Zeit standen der Basisinitiative döpps105 zur Verfügung, um die erforderliche Zahl von 10.864 Unterschriften für ein BürgerInnenbegehren zu den Mehrkosten des Bauprojekts am Döppersberg zu sammeln. Durch eine geschickte Ausnutzung der Feiertage über Weihnachten erreichte die Stadtverwaltung Wuppertal die Verkürzung der eigentlich dreimonatigen Frist zur Unterschriftensammlung, indem sie uns  notwendige und erforderliche Unterlagen genau einen Tag vor Heiligabend zur Verfügung stellte. Dieser Schachzug war nicht der erste und nicht der letzte Versuch der Verwaltung, den Wunsch vieler Menschen in Wuppertal, bei einer der wichtigsten stadtplanerischen Fragen der Stadt mitzureden, zu boykottieren und ein demokratisches Grundrecht auf kaltem Wege auszuhebeln. Wir haben uns davon nicht beirren lassen, sondern uns darauf konzentriert, in der kurzen Zeit so viele Menschen wie möglich anzusprechen und

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Der Fahrplan für die letzte Woche!
Das Ziel vor Augen!

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Die aktuellen Zwischenstände stimmen uns optimistisch, bis Freitag, 14.03. – dem Tag der Übergabe unserer gesammelten Unterschriften – die für das BürgerInnenbegehren erforderliche Anzahl an Unterschriften zusammen zu bekommen. Damit die Punktlandung klappt, haben wir für die letzte Woche der Sammelaktivitäten einen strammen Fahrplan zusammengestellt. Die Termine finden sich, wie üblich, rechts in der Seitenleiste und bei den Terminen. Besonders hinweisen wollen wir an dieser Stelle auf folgende Punkte: Am Dienstag den 11.03. findet das letzte döpps105-Orgatreffen während der Sammelphase statt. Ort ist wieder die Alte Feuerwache an der Gathe in Elberfeld. Wir treffen uns diesmal – anders als sonst – in der Cafeteria der Feuerwache (rechts vom Turm). Beginn ist um 19 Uhr. Damit die gesammelten Unterschriften noch durchgesehen und gesichert werden können, werden alle UnterstützerInnen gebeten, noch vorhandene unterschriebene Listen bis zum Treffen entweder per Post zuzusenden oder – noch besser – beim Orgatreffen persönlich vorbeizubringen. Am Donnerstag

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