döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Tag-Archiv: Unterschriften

Es bleiben noch zwei Wochenenden und wenige Tage bis zur Abgabe der Unterschriften!

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Einige wichtige Informationen für Interessierte und UnterstützerInnen: Der offiziell letzte Abgabetermin für die Unterschriftenlisten ist Freitag, der 14. März – (bitte schon mal 14 Uhr für eine Kundgebung zur Abgabe vor dem Rathaus im Terminkalender vormerken, Näheres wird noch bekanntgegeben.) Zuvor müssen die Unterschriftslisten von uns noch gesichtet, sortiert und (ggf.) kopiert werden. Daher bitten wir alle SammlerInnen und BetreuerInnen der Auslagestellen dafür zu sorgen, dass die Unterschriften spätestens bis zum übernächsten Wochenende entweder persönlich bei den Ständen bzw. während unseres Treffens abgegeben oder per Post an Tacheles gesendet werden. Mit Blick auf die bislang eingegangenen Unterschriften wird es für uns/ für döpps105 sehr, sehr knapp werden, innerhalb der verkürzten Sammelfrist die nötigen Unterschriften noch zusammen zu bekommen. Dessen ungeachtet sind für die kommende Woche noch eine Reihe von Sammelaktionen geplant, für die wir noch dringend UnterstützerInnen suchen. (siehe Übersicht) Wer auf eigene Faust eine Sammelaktion durchführen will, kann Ort/Treffpunkt,

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PM vom 14.Februar:
Über die Hälfte der Unterschriften ist geschafft!

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 14.02.2014 Bürgerbegehren: Über die Hälfte der Unterschriften ist geschafft! Einen Monat nach dem Start der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren zur Kostendecklung des Döppersberg-Umbaus hat die Bürgerinitiative döpps105 über die Hälfte der knapp 11.000 benötigten Unterschriften zusammen. Dennoch sind sich die Beteiligten einig, dass bis zum Ablauf der Frist Anfang März noch alle Kräfte mobilisiert werden müssen, um die angestrebte Anzahl an Unterschriften zu erreichen. Besonders die feuchte Witterung setzt den Aktiven an den Sammelständen zu und hält Passanten ab, sich über die Ziele von döpps105 zu informieren und Unterschriften zu leisten. „Um dem entgegen zu wirken, werden wir in den kommenden Wochen verstärkt auf mobile Sammelteams setzen, die gezielt an geschützten Orten mit hohem Fußgängeraufkommen unterwegs sind“, erläutert Beate Petersen, Pressesprecherin von döpps105. „Wir rufen die Unterstützer/-innen von döpps105 auf, sich im Internet über unsere Sammelaktivitäten zu informieren, dort mitzumachen und an den wöchentlichen Organisationstreffen

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PM vom 31.Januar:
Unterschriftensammlung: Weiter geht‘s!

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Pressemitteilung von döpps105 am Wuppertal, 31.01.2014 • Am Mittwoch, 29.01.2014 reflektierte das Bündnis döpps105 die Infostände vom letzten Samstag und plante die nächsten döpps105-Aktionen. Angesichts des regen Zuspruchs zu den bisherigen Infoständen in Elberfeld, Barmen und Ronsdorf wird döpps105 am kommenden Samstag wieder mit festen Infoständen in den Fußgängerzonen sowie in Cronenberg präsent sein! Mobile Teams werden an Werktagen/zu Veranstaltungen Unterschriften sammeln. • Unverändert befürwortet auch döpps105 den Neuen Döppersberg – aber so, dass er zu unserer Stadt passt und bezahlbar ist. Den Zuspruch anderer in Wuppertal aktiver Gruppen wie z. B. attac begrüßt döpps105 ausdrücklich! • Für den gesetzlich normierten Anspruch gem. Informationsfreiheitsgesetz – auf Kopien der Förderbescheide und –grundlagen sowie Benennung der Kosten für das Bätge-Gutachten verlangt die Stadt einen stattlichen Preis – ob das im Sinne der Transparenz und überhaupt so gedacht war, darf bezweifelt werden. WER denn WANN WELCHE Verträge abgeschlossen hat, aus denen nun Zahlungs-/Schadenersatzverpflichtungen

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PM von Döpps105 vom 18.Dezember:
Jetzt erst recht! Bürgerbegehren: Unterschriftensammlung ab Januar

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+++ Medieninformation Nr. 9 +++ Wuppertal, 18.12.2013 Döpps105 – bezahlbar! Jetzt erst recht! Bürgerbegehren: Unterschriftensammlung ab Januar Die Initiative Döpps105 nimmt das gestern von der Stadt vorgestellte Gutachten, wonach das Bürgerbegehren zur Kostendeckelung beim Umbau des Döppersbergs unzulässig sein soll, zur Kenntnis. Bei dem von der Stadt in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten hatte die Initiative freilich kein anderes Ergebnis erwartet. Es handelt sich hier lediglich um eine mögliche rechtliche Interpretation des vorliegenden Sachverhalts, die zunächst keinerlei rechtliche Bindung entfaltet. Döpps105 hat seinerseits einen Experten beauftragt, das Gutachten juristisch zu prüfen. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird die Öffentlichkeit darüber informiert. Dessen ungeachtet hält die BürgerInneninitiative zur Begrenzung der Kosten des Döppersberg-Umbaus an ihrer bisherigen Planung fest. Die Sammlung der Unterschriften zur Initiierung des Bürgerbegehrens soll im Januar 2014 losgehen. Die Gründe für die Begrenzung der Kosten bestehen nach wie vor: Die am 18.11.2013 durch den Wuppertaler Stadtrat beschlossenen zusätzlichen Ausgaben müssen an

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