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döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Tag-Archiv: Beschlussvorlage

Antwort der Verwaltung: Fehler bei Beschlussvorlage

Geschrieben am 30. Oktober 2013 Von doepps105

Döppersberg: Antwort der Verwaltung auf den Offenen Brief „Falsche Beschlussvorlage in Umlauf“ Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Zielezinski, das Büro des Oberbürgermeisters hat mir Ihren Offenen Brief an Herrn Oberbürgermeister Peter Jung übersandt. Ich habe daraufhin den von Ihnen geschilderten Sachverhalt hier überprüfen lassen. Sie hatten in der Mail mitgeteilt, dass zu der in der Sitzung der Planungs-, Bau- und Begleitkommission Döppersberg  (PBK)  am 12.09.13 beratenen Drucksache V0/0659/13 in der Anlage 1 eine von der Ratsvorlage VO/0001/10 abweichende Fassung eingestellt wurde. Unsere Prüfungen haben ergeben, dass tatsächlich durch eine fehlerhafte Bearbeitung sowohl eine falsche Anlage 1 wie auch eine falsche Anlage 4 beigefügt wurden. Hierbei handelt es sich jeweils um Arbeits­versionen der zuständigen Sachbearbeiterin, die in kein parlamentarisches  Beratungsgremium eingesteuert,  beschlossen oder ins Ratsinformationssystem eingestellt wurden. Ich bin Ihnen sehr dankbar dafür, dass Sie uns auf diesen Fehler aufmerksam gemacht haben und ich entschuldige mich ausdrücklich für dieses Versehen. Die Mitglieder

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Veröffentlicht unter Debatte | Tags: Beschlussvorlage, Döppersberg, Stadt Wuppertal | Hinterlassen Sie einen Kommentar |

Offener Brief Ratsfraktion DIE LINKE: Falsche Beschlussvorlage in Umlauf

Geschrieben am 25. Oktober 2013 Von doepps105

Offener Brief an Oberbürgermeister Peter Jung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Ihrer wöchentlichen Kolumne „Auf ein Wort“ vom 24. Oktober 2013 findet sich folgende Passage: „richtig ist, dass in der Begründung dieser Beschlussvorlage seinerzeit erklärt wurde, dass über die zu diesem Zeitpunkt veranschlagten Eigenmittel (36,27 Millionen Euro) hinaus keine zusätzlichen städtischen Mittel bereitgestellt werden können und Kostensteigerungen innerhalb des Projektes abzufangen wären“. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass besagter Passus Bestandteil des Beschlusses ist: „Weil über die veranschlagten Eigenmittel hinaus definitiv keine städtischen Haushaltsmittel bereit gestellt werden, sind Kostensteigerungen oder Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt ohne Belastung des städtischen Haushaltes auszugleichen.“ Quelle: RIS, Ratssitzung 17. Mai 2010, TOP 11.1 https://www.wuppertal.de/rathaus/onlinedienste/ris/vo0050.php?__kvonr=10986&voselect=8071 In der Niederschrift der Ratssitzung vom 17. Mai 2010 findet sich kein Hinweis darauf, dass der Beschlusstext geändert wurde. Die Geschäftsführung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg, versandte am Mi., dem 4. September 2013 um 11:00, per E-Mail die zur  Sitzung

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Veröffentlicht unter Debatte | Tags: Beschlussvorlage, DIE LINKE, Oberbürgermeister, Offener Brief | Hinterlassen Sie einen Kommentar |

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