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döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Archiv der Kategorie: Debatte

Artikel von außerhalb, Debattenbeiträge

döpps105: Rückblick auf 13.000 Unterschriften, Klage & (Mehr-)Kostendeckel

Geschrieben am 22. Dezember 2017 Von doepps105

In 2017 wurde das döpps105-Klageverfahren abgeschlossen. KRITIK am Umbau bleibt. zum Abschluss des döpps105-Klageverfahrens in 2017: döpps105 bedauert, dass das Oberverwaltungsgericht in dem Verfahren nur formal über die Zulässigkeit der Klage entschieden hat. Leider ging es nicht darum, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens selbst zu bewerten und die Vorgänge im Zusammenhang mit der (Finanz-) Planung des Leuchtturmprojekts durch die Stadt zu hinterfragen und öffentlich zu machen. http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2017/15_A_1561_15_Urteil_20170613.html Das Anliegen von döpps105 war schließlich auch, das gesamte Verfahren im Kontext der Genehmigung und Planung des Döppersberg-Umbaus transparent zu machen, um zu verdeutlichen, dass die Verantwortlichen von Beginn an mit einer Kostensteigerung hätten rechnen müssen. Die 13.000 Wuppertaler Bürger*innen, die gegen die Kostensteigerung beim Döpps-Umbau unterschrieben haben, setzten nicht zuletzt ein Zeichen gegen die intransparente Salami-taktik der damaligen Stadtspitze bei der Vermittlung der Kostenexplosion des Projekts. döpps105 dankt nochmals ausdrücklich allen Wuppertaler*innen, die das Bürgerbegehren durch Unterschrift, finanzielle Unterstützung und andere Aktivitäten möglich

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Veröffentlicht unter Debatte, Döpps105, Hintergrund | Tags: döpps105; Klage, Oberverwaltungsgericht |

Döpps-Umbau – mehr Kosten, wenig Transparenz!

Geschrieben am 8. November 2016 Von doepps105

Die gute Nachricht der letzten Wochen erfolgte zum Zeitplan des Döpps-Umbau: Die alte Zeitplanung gilt noch, auch wenn die Spielräume etwas kleiner geworden sind – so die Aussage zum Controlling-Bericht. döppps105 sagt: so weit so positiv. Weitere Nachrichten zum Döpps-Umbau betrafen die B7, Kosten, ÖPNV und Primark Die Bauarbeiten an B7 und Tunnel sind weit fortgeschritten. Die B7 aus Richtung Barmen bis zur Kreuzung Brausenwerth soll noch dieses Jahr freigegeben werden. döpps105 fragt: Ist es gut, weiter dem Individualverkehr Vorrang einzuräumen und Anregungen diverser Initiativen für eine Umweltspur (für Rad & ÖPNV) nicht aufzugreifen und im Vorfeld nicht zu diskutieren?  Die Kosten steigen weiter. Ursprünglich sollten diese bei 105 Mio. Euro gedeckelt sein. Dann wurden per Ratsbeschluss auf 140,5 Mio. aufgestockt. Jetzt soll ein Nachtragshaushalt in Höhe von 13 Mio. die weiter auf 153,5 Mio. gestiegenen Kosten auffangen, weil die Gesamtfinanzierung sonst nicht mehr gesichert ist und die Größenordnung einen

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Veröffentlicht unter Debatte, Döpps105, Hintergrund, Presse, Termine | Tags: B7, Döpps105, Kosten, Primark |

Zum Nachvollziehen: Stadtrat am 07.April

Geschrieben am 22. April 2014 Von doepps105

Am 07.April hat der Wuppertaler Stadtrat bekanntlich das BürgerInnenbegehren von döpps105 mit den Stimmen aller Parteien, mit Ausnahme der Fraktionen der Wählergemeinschaft und der Partei DIE LINKE, zurückgewiesen. Wir veröffentlichen hier die Redebeiträge, die sich in der Sitzung für das BürgerInnenbegehren ausgesprochen haben. Damit wollen wir allen WuppertalerInnen die Gelegenheit geben, sich mit den Argumenten der Initiative und der parlamentarischen Minderheit auseinanderzusetzen. Die komplette Stadtratssitzung kann auf der Seite der Stadt Wuppertal angesehen werden.

Veröffentlicht unter Debatte, Hintergrund | Tags: BürgerInnenbegehren, Döppersberg, Sander, Schmersal, Stadtrat, Video, Wiese, Zielezinski | Hinterlassen Sie einen Kommentar |

Eine ausführliche Einschätzung des
„soli-komitee wuppertal“

Geschrieben am 22. April 2014 Von doepps105

Benötigt wird keine «Mitmachfalle», sondern Widerstand gegen eine Lokalpolitik, die zum Totalausverkauf einer der ärmsten Großstädte Deutschlands führen muss. Und dieser Widerstand muss sich neu orien­tieren: Wenn Beteiligungsmodelle entweder befrieden oder schlicht ignoriert werden, jedoch keines­falls zu einem Umdenken führen, und wenn zentrale Aspekte der Stadtentwicklung immer willfäh­riger an Investoren delegiert werden, muss Kritik an Bauplänen zum Protest gegen eine «finan­zia­li­sierte» Stadtentwicklungspolitik als Ganzes weiter­ent­wi­ckelt werden. Das kann nur durch die Verknüpfung verschie­dener urbaner Kämpfe funktio­nieren. Das steht in einem ausführlichen Artikel auf der Seite des soli-komitees wuppertal (so_ko_wpt) vom 17.April. In ihm versucht ein Aktiver der Gruppe eine Einschätzung und Analyse der letzten Wochen und einen Ausblick auf die weitere Entwicklung. Der ganze Artikel findet sich hier: Trotz Mitmachfalle: Die Initiative macht weiter. basta!

Veröffentlicht unter Debatte, Presse | Tags: Debatte, Mitmachfalle, Recht auf Stadt, so_ko_wpt | Hinterlassen Sie einen Kommentar |
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13.005 Bau-Alternative Baustellenbegehung Bea Beschlussvorlage BI-übergreifend Busmann Bürgerbegehren Bürgerbeteiligung Bürgerengagement Bürgerentscheid BürgerInnenbegehren BürgerInnenentscheid Cronhill DIE LINKE Döppersberg Döppersberg-Umbau Döpps105 Einzelhändler Investor Kommentar Kostendeckel Kundgebung Mobilität Oberbürgermeister Offener Brief PM Pressekonferenz Pressemitteilung Quorum Ratssitzung Robert Maus Schmersal Slawig so_ko_wpt Stadtentwicklung Stadtrat talk-in-den-Arkaden Unterschriften Veranstaltung Versammlung W-Nord Wuppertaler Rundschau WZ Zukunft

13.005 Unterschriften für döpps105

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13.005 Wuppertaler sprachen sich für eine Deckelung der Umbaukosten auf 105 Millionen Euro aus.

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