soli-komitee-wuppertal (so_ko_wpt) am 24.Oktober
Die dritte Versammlung der Initiative für einen Bürgerentscheid zur Kostendeckelung beim Döppersberg hat das Vorhaben, den zu erwartenden Ratsbeschluss am 18.November zu den Mehrkosten von 35 Mio. Euro durch die WuppertalerInnen rückgängig zu machen, am Mittwoch in der «Alten Feuerwache» weiter auf den Weg gebracht. Die Versammlung, an der etwa 50 interessierte teilnahmen, entschied basisdemokratisch über einen Namen der Initiative und über das weitere Vorgehen. Außerdem wurde ein PressesprecherInnen-Gremium gewählt, das zur Zeit aus drei Personen besteht.
Das Label, das die Auseinandersetzung der nächsten Monate um den Kostenrahmen des Lieblingsprojektes der beiden großen Ratsfraktionen prägen soll, heißt «Döpps105». Assoziationen zu einem Kürzel aus Stuttgart, das in der dortigen Auseinandersetzung um einen Bahnhofsneubau verwendet wird, sind durchaus gewünscht.
Die «105» steht dabei nicht für die mögliche Anzahl an Baujahren, in denen der Döppersberg verwirklicht sein könnte, sondern für den Kostenrahmen des ursprünglichen Beschlusses zum Döppersberg. Darin waren für die Neugestaltung des Busbahnhofs und des Bahnhofsvorplatzes, sowie für eine neue Verkehrsführung insgesamt 105 Mio. Euro genehmigt worden. In jenem Ratsbeschluss hieß es darüberhinaus wörtlich: «Weil über die veranschlagten Eigenmittel hinaus definitiv keine städtischen Haushaltsmittel bereit gestellt werden, sind Kostensteigerungen oder Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt ohne Belastung des städtischen Haushaltes auszugleichen“ – an diesen Beschluss des Wuppertaler Stadtrats will die Initiative «Döpps105 – Döppersberg: Kosten deckeln!» mit ihrer Namensgebung erinnern.
Um ihr Ziel – die Sammlung der notwendigen Unterschriften zur Erzwingung eines Bürgerentscheids – in der knappen Zeit von drei Monaten nach dem zu erwartenden Ratsbeschluss zu erreichen, beschloss die Initiative «Döpps105» einige der nächsten Schritte: So soll mit einem Infostand in der Elberfelder Innenstadt am verkaufsoffenen Sonntag (03.11.) und einem weiteren Treffen am Dienstag, den 05.11. (erneut in der «Alten Feuerwache») der offizielle Auftakt der Unterschriftenkampagne am 18.November – dem Tag des zu erwartenden Stadtratbeschlusses – vorbereitet werden.