Wuppertaler Rundschau am 14.10.2013
Döppersberg: Initiative plant Bürgerentscheid
Wuppertal hat sich eine Initiative gegründet, die einen Bürgerentscheid zum Döppersberg durchsetzen will. Sie geht davon aus, dass sich der Rat in Kürze für die dreijährige Vollsperrung der B7 ausspricht.
„In einem Zeitfenster von drei Monaten nach der Ratsentscheidung sollen die notwendigen Unterschriften gesammelt werden, um im Mai, zeitgleich mit der Kommunalwahl, die Wuppertaler zu befragen und den zu erwartenden Ratsbeschluss vom 18. November rückgängig zu machen“, so Initiativen-Sprecher Frank Jäger. „Der Termin einer Bürgerbefragung zur Kommunalwahl bietet den Vorteil, dass durch den Bürgerentscheid keine zusätzlichen Kosten auf die klamme Kommune zukommen würden.“
Ziel sei es nicht, über das „Ob“ zu diskutieren, sondern über das „Wie“. Jäger: „Vielmehr streben wir an, den bewilligten Kostenrahmen von 105 Millionen Euro verbindlich zu deckeln, und die Planer des neuen Döppersberg zu zwingen, mit diesem Geld auszukommen. (…) Hierzu soll der zu erwartende Ratsbeschluss zur Kostensteigerung durch den Bürgerentscheid rückgängig gemacht und gleichzeitig ein vorübergehender Stopp (Moratorium) bei der Ausschreibung und Auftragsvergabe durchgesetzt werden. Von den ursprünglichen 105 Millionen Euro sind über zwei Drittel noch nicht ausgeschrieben und stünden einer abgespeckten Planung des neuen Döppersberg zur Verfügung. Das Moratorium soll diese Gelder für alternative Planungen sichern.“