Antwort des Oberbürgermeisters auf den offenen Brief von R.Clasen

Liebe Wuppertalerinnen und Wuppertaler,“Lüge“ – „Wortbruch“ – „nicht gehaltene Versprechen“ – es sind schon teils sehr harte Äußerungen, zu denen manch ein/e Teilnehmer/in der einschlägigen Online-Foren greift und mich damit anzugreifen versucht, wenn es um die prognostizierte Kostensteigerung – von gut 105 Millionen Euro auf etwa 140 Millionen Euro – beim Umbau des Döppersbergs geht. Damit ich nicht missverstanden werde: Die Bürgerinnen und Bürger haben jedes Recht, sich mit meinem Handeln und mit meinen Aussagen – sei es beim Döppersberg oder in jeder anderen Hinsicht – kritisch auseinanderzusetzen, ihre Meinung zu äußern und auch gegebenenfalls eine gegenteilige Position einzunehmen. Dies machen im Übrigen auch viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler – ganz offen, sachlich und, was mir sehr wichtig ist, im unmittelbaren Kontakt, so dass man sich auch austauschen und diskutieren kann.

Weniger Verständnis habe ich allerdings dafür, wenn in Online-Foren – teils unter Pseudonym oder mit falschen Namen – das scharfe, harte Wort gegen mich ergriffen wird und haltlose Vorwürfe und Anschuldigungen formuliert werden. Das ist teilweise banal, manches Mal ärgerlich – in jedem Fall jedoch dem wichtigen Projekt Döppersberg-Umbau nicht dienlich, denn es entbehrt der meines Erachtens dringend erforderlichen Sachlichkeit beim Verfolgen des bedeutsamen Ziels.

Also: Äußern Sie sich gerne kritisch zu diesem wichtigen Stadtthema und auch mir gegenüber – aber bitte machen Sie dies neben Ihren Forenaktivitäten offen, in dem Sie mir schreiben oder mich ansprechen, damit ich auch Gelegenheit habe, meine Position darzustellen, auf Ihre Kritik zu reagieren und Ihnen zu antworten.

Ich bin der Überzeugung, dass es immer besser ist, auch kontrovers miteinander zu kommunizieren, statt übereinander zu sprechen – und dann auch noch teilweise anonym. Ich bin sicher, dass dies die allermeisten Menschen in unserer Stadt, die sich für das Wuppertaler Geschehen insgesamt und den Döppersberg im Besonderen interessieren, genau so sehen und freue mich in diesem Sinne auf einen weiterhin intensiven Dialog mit Ihnen. Unabhängig von diesen Ausführungen zum Umgang miteinander, möchte ich aber auch noch auf den Ausgangspunkt – die jetzige Kostensteigerung auf 140 Millionen Euro und die zuvor beschlossene Deckelung des Projektetats auf gut 105 Millionen Euro – eingehen:

Richtig ist, dass der Stadtrat im Mai 2010 die Umsetzung der Neugestaltung des Döppersbergs zu Gesamtkosten in Höhe von 105,62 Millionen Euro beschlossen hat (Durchführungsbeschluss – Drucksache VO/0001/10).

Richtig ist, dass schon in dieser Beschlussvorlage auf verschiedene Herausforderungen und mögliche Risiken in der Umsetzung des Projektes hingewiesen wurde und dabei auch – angesichts der Größenordnung und der Dauer dieses Projektes – konkret die Erwartung eines steigenden Baupreisindexes dargelegt wurde.

Richtig ist, dass in dieser Beschlussvorlage seinerzeit erklärt wurde, dass über die zu diesem Zeitpunkt veranschlagten Eigenmittel (36,27 Millionen Euro) hinaus keine zusätzlichen städtischen Mittel bereitgestellt werden können und Kostensteigerungen innerhalb des Projektes abzufangen wären.

Richtig ist, dass diese Beschlussvorlage, die von den Fachleuten der Verwaltung erstellt wurde, die für den Döppersberg-Umbau zuständig sind und eng mit einer externen Projektsteuerung zusammenarbeiten, Anforderungen stellt, die dem Vorhaben insgesamt zugrundeliegen: Die Kosten und Einschränkungen sollen überall so gering wie möglich gehalten werden. Treten Kostensteigerungen oder sonstige Schwierigkeiten auf, müssen verträgliche Lösungen gefunden werden, ohne das Gesamtprojekt in seiner geplanten Umsetzung zu gefährden.

Richtig ist, dass ich kein Bauexperte bin, mich aber stets in meinem Handeln und in meinen Aussagen auf Grundlage des Durchführungsbeschlusses bewegt habe, der auf der Expertise der Fachleute basierte.

Richtig ist, dass im Laufe der Bauausführung einige Ausschreibungsergebnisse im Tiefbau sogar niedriger als geplant ausfielen. Allerdings wurde auch erkennbar, dass Kosten zu verzeichnen sind (siehe „Auf ein Wort“ vom 05. September 2013) die zum Zeitpunkt des Durchführungsbeschlusses im Mai 2010 so noch nicht abzusehen waren.

Richtig ist, dass ich öffentlich immer – etwa in meiner Rubrik „Auf ein Wort“ am 07. März 2013 – auf die bis dato bestehende Beschlusslage hingewiesen und erklärt habe, dass die zu diesem Zeitpunkt (im Frühjahr dieses Jahres) spekulativ in der Öffentlichkeit diskutierten Kostensteigerungen – genannt waren Gesamtkosten von 300 Millionen Euro – jeglicher Grundlage entbehrten.

Richtig ist, dass ich in der selben Kolumne angekündigt habe, dass die Situation nach Vorliegen der konkreten Ausschreibungsergebnisse für das Parkdeck und die Mall im Hinblick auf die Kosten zu bewerten sein wird und auch erst dann seriös bewertet werden kann – ich zitiere mich selbst: „Realistische Aussagen über die weitere Entwicklung des Projekts im Hinblick auf die Kostensituation sind erst zu treffen, wenn die Ausschreibungsergebnisse für die Umsetzung des Parkdecks und der Mall – die einen nennenswerten Anteil des Gesamtbudgets ausmachen – vorliegen. Dies wird voraussichtlich im Juni diesen Jahres der Fall sein und ich meine, es ist der Bedeutung des Projektes angemessen, erst dann – wenn auch wirkliche Fakten und keine Vermutungen vorliegen – die Grundlagen zu bewerten und die Maßnahmen entsprechend weiter zu steuern.“ („Auf ein Wort“ vom 07. März 2013)

Richtig ist, dass auf Grundlage der – nach der Sommerpause 2013 tatsächlich vorliegenden – Ausschreibungsergebnisse für die genannten Hochbaumaßnahmen, die ergänzt wurden um die durch den erforderlichen Wechsel des Planungsbüros verursachten Kosten und einen Puffer in Höhe von rund 9,6 Millionen Euro (die wir hoffentlich nicht in Anspruch nehmen müssen), nun eine Kostensteigerung im Projekt um rund 35 Millionen Euro zu kalkulieren war.

Richtig ist, dass trotz fortlaufender Überlegungen, Prüfungen und Planungen seitens der Fachverwaltung ein Abfangen der genannten Kostensteigerung im Projekt – entsprechend der im Durchführungsbeschluss 2010 formulierten Absicht – in dieser Größenordnung leider nicht identifiziert und vorgeschlagen werden konnte.

Richtig ist, dass seitens der Fachleute eine vorübergehende Sperrung der Bundesallee (B 7) im Bereich des Baufelds am Döppersberg vorgeschlagen wurde, durch die Kosten (in Höhe von etwa 2 – 2,5 Millionen Euro) eingespart und eine Verkürzung der Bauzeit um etwa zwei Jahre erreicht werden könnte. Diese Option wird zurzeit intensiv – auch öffentlich – diskutiert und ergebnisoffen auf Machbarkeit geprüft.

Richtig ist – apropos Diskussion -, dass ich immer ganz klar gesagt habe, wie wichtig mir ein offener und transparenter Umgang mit dem Projekt Döppersberg ist, weil ich genau weiß, dass diese bedeutsame Maßnahme nur im größtmöglichen Miteinander – keinesfalls aber gegeneinander und im ausufernden Streit – realisiert werden kann. Ich darf an dieser Stelle nochmals aus meiner Kolumne vom 07. März 2013 zitieren: „Bei allen weiteren erforderlichen Schritten lege ich größten Wert darauf, dass nicht nur der Rat der Stadt – der letztlich die Entscheidungen treffen muss – sondern ganz besonders auch Sie, die Wuppertalerinnen und Wuppertaler, umfassend in die Projektfortschritte eingebunden werden und in unserer Stadt fakten- und sachorientiert eine konstruktive Diskussionskultur gelebt wird!“

Richtig ist, dass ich dann erklärt habe, zu diesem Miteinander und der gemeinsamen Herangehensweise zu stehen und dass Sie mich dafür beim Wort nehmen dürfen. Genau danach werde ich weiter handeln und mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass der Döppersberg unser neues Stadt-Eingangstor wird, das Wuppertal verdient.

In diesem Sinne: Ich werde weiterhin sagen, was ich mache und machen, was ich sage!
Mit herzlichen Grüßen Ihr Peter Jung