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döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Archiv des Autors: doepps105

Interview:
«Das andere sind die kackfrechen Lügen»

Geschrieben am 22. April 2014 Von doepps105

Zum 1.Mai 2014 hat das selbstverwaltete Autonome Zentrum an der Elberfelder Markomannenstraße eine Zeitung in größerer Auflage produziert („Rebellisches Tal“). Hierfür wurde mit Frank Jäger (Tacheles e.V.) von döpps105 und mit „Loba“ vom soli-komitee wuppertal ein Gespräch geführt. Thema waren der Döppersberg und das döpps105-BürgerInnenbegehren. Wir freuen uns, dass wir das Interview hier veröffentlichen können. • Das Interview: «Das andere sind die kackfrechen Lügen» Die Initiative döpps105, die sich für die Begrenzung der Umbaukosten am Döppersberg stark macht, hat am 14.03. die für ein BürgerInnenbegehren erfor­der­liche Anzahl an Unterschriften bei der Stadt Wuppertal eingereicht. Loba ist aktiv im so_ko Wuppertal (soli-komitee), das sich an der döpps105-Initiative beteiligt hat. Frank ist Berater bei Tacheles e.V. und hat in den letzten Monaten das BürgerInnenbegehren von döpps105 mit voran­ge­trieben. Wir sprachen mit den beiden über BürgerInnenbeteiligung in Wuppertal und die Art, wie die Stadtspitze mit dem BürgerInnenbegehren umgeht, sowie über die inves­to­ren­freund­liche Stadtentwicklungspolitik

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Veröffentlicht unter Döpps105, Presse | Tags: Bürgerbeteiligung, Bürgerengagement, Döppersberg-Umbau, Döpps105, Frank J. | Hinterlassen Sie einen Kommentar |

Veranstaltung am 16.April: Die Stadt als Beute – Geschäftsmodelle, Auswirkungen, Gegenmaßnahmen

Geschrieben am 11. April 2014 Von doepps105

Veranstaltung mit Knut Unger, Aktiver des «Europäischen Aktionsbündnisses für das Recht auf Wohnen und die Stadt», MieterInnenverein Witten Mittwoch, 16.April, 19 Uhr, Wagenhalle in der Alten Feuerwache, Gathe, Wuppertal-Elberfeld. Eintritt frei (Spenden sind willkommen…) Die Stadt, Lebensumfeld der meisten Menschen, wurde längst zur Beute erklärt. Privatisierungen, Spekulation und Anlagesysteme prägen zunehmend das Bild der Städte und auch die Lebenswirklichkeit der in ihr lebenden Menschen. Kein Lebensbereich bleibt von diesen Entwicklungen verschont. Die urbanen Transformationen treffen Stadtplanung, Infrastruktur, Handel, gesell­schaft­liches Miteinander und auch das Wohnen. Die Geschichte der Wandlung der Städte zu Profitmaschinen reicht in die letzten Jahrzehnte des vorigen Jahrhundert zurück. Inzwischen sind die Folgen für immer mehr Menschen direkt spürbar. Immer mehr Stadtraum wird für fragwürdige Zwecke priva­ti­siert und der allge­meinen und freien Nutzung entzogen, immer mehr prägen Investoreninteressen städte­bau­liche Entwicklungen. In Wuppertal ist dies beim Großprojekt am «Döppersberg» gut zu besich­tigen. Im Buhlen um Investoren haben sich die

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Veröffentlicht unter Döpps105, Termine | Tags: Die Stadt als Beute, so_ko_wpt, Urbane Interventionen, Veranstaltung | Hinterlassen Sie einen Kommentar |

PM vom 8.April:
Die Ratsmehrheit ignoriert döpps105-Unterschriften

Geschrieben am 8. April 2014 Von doepps105

+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 08.04.2014 Die Ratsmehrheit ignoriert das politische Gewicht der döpps105-Unterschriften Obwohl die politische Bedeutung des Bürgerbegehrens zur Begrenzung der Kosten beim Döppersberg-Umbau von fast allen Redner/innen in der Ratssitzung thematisiert wurde, zieht sich der Ratsbeschluss auf die rein formale Ebene zurück: Wie zu erwarten, lehnt die Mehrheit des Rats die Befragung der Wuppertaler/innen als „unzulässig“ ab. Die Initiative döpps105 stellt hierzu wiederholt klar, dass es bei dieser Entscheidung in erster Linie nicht um die formale Zulässigkeit des Bürgerbegehrens ging. Natürlich sind die fast 13.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren zulässig und ein politisches Mandat. Deshalb hat der Unternehmer Heinz Schmersal stellvertretend für döpps105 den Stadtrat in seiner mündlichen Stellungnahme aufgefordert, einen Ratsbürgerentscheid einzuleiten. Die Mehrheit des Rats ist jederzeit in der Lage, einen solchen Beschluss zu fassen. Die Fragestellung mit Bezug auf den Ratsbeschluss von 2010, die Baukosten auf 105 Mio. € zu deckeln, wäre ebenfalls unstrittig

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Veröffentlicht unter Döpps105 | Tags: 13.005, BürgerInnenbegehren, Demonstration, Große Kooperation, Stadtrat | Hinterlassen Sie einen Kommentar |

PM vom 31.März:
Jetzt muss politisch entschieden werden!

Geschrieben am 31. März 2014 Von doepps105

+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 31.03.2014 Bürgerbegehren: Quorum erreicht – Jetzt muss politisch entschieden werden! döpps105 hat unter widrigen Bedingungen genug gültige Unterschriften gesammelt und das Quorum für ein Bürgerbegehren zum Döppersberg-Umbau deutlich überschritten. Die Initiative fordert den Rat auf, am 7. April den Willen der Bürger umzusetzen und einen Ratsbürgerentscheid zu beschließen, um die Entscheidung über die Kosten des Bauprojekts den Wuppertaler/innen in die Hände zu legen. Das robuste politische Mandat für eine Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Wuppertals zu den Kosten des Bauprojekts kann auch mit juristischen Winkelzügen der Stadtverwaltung nicht vom Tisch gefegt werden. Die Vorlage (VO/0239/14) des Rechtsamts der Stadt für die Ratssitzung am 7. April und die Einlassungen des Stadtdirektors gegenüber der Presse ignorieren, dass sich das Bürgerbegehren nicht auf die juristische Ebene reduzieren lässt. Es ist das klare politische Votum vieler empörter Wuppertaler/innen, die beim Döppersberg mitbestimmen wollen. Dass das Bürgerbegehren nun mit einer

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Veröffentlicht unter Döpps105 | Tags: BürgerInnenbegehren, Pressemitteilung, Quorum, Stadtrat | Hinterlassen Sie einen Kommentar |
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13.005 Unterschriften für döpps105

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13.005 Wuppertaler sprachen sich für eine Deckelung der Umbaukosten auf 105 Millionen Euro aus.

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