döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Archiv der Kategorie: Debatte

Artikel von außerhalb, Debattenbeiträge

Offener Brief Ratsfraktion DIE LINKE: Falsche Beschlussvorlage in Umlauf

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Offener Brief an Oberbürgermeister Peter Jung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Ihrer wöchentlichen Kolumne „Auf ein Wort“ vom 24. Oktober 2013 findet sich folgende Passage: „richtig ist, dass in der Begründung dieser Beschlussvorlage seinerzeit erklärt wurde, dass über die zu diesem Zeitpunkt veranschlagten Eigenmittel (36,27 Millionen Euro) hinaus keine zusätzlichen städtischen Mittel bereitgestellt werden können und Kostensteigerungen innerhalb des Projektes abzufangen wären“. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass besagter Passus Bestandteil des Beschlusses ist: „Weil über die veranschlagten Eigenmittel hinaus definitiv keine städtischen Haushaltsmittel bereit gestellt werden, sind Kostensteigerungen oder Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt ohne Belastung des städtischen Haushaltes auszugleichen.“ Quelle: RIS, Ratssitzung 17. Mai 2010, TOP 11.1 https://www.wuppertal.de/rathaus/onlinedienste/ris/vo0050.php?__kvonr=10986&voselect=8071 In der Niederschrift der Ratssitzung vom 17. Mai 2010 findet sich kein Hinweis darauf, dass der Beschlusstext geändert wurde. Die Geschäftsführung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg, versandte am Mi., dem 4. September 2013 um 11:00, per E-Mail die zur  Sitzung

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Antwort des Oberbürgermeisters auf den offenen Brief von R.Clasen

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Der Wuppertaler Oberbürgermeister antwortete auf der offiziellen Homepage der Stadt auf den offenen Brief von R.Clasen vom 10.Oktober am 24.Oktober in seiner eigenen Kolumne „Auf ein Wort„. In seiner Antwort wehr er sich gegen die erhobenen Vorwürfe und beklagt sich über die laut gewordene Kritik an seiner Arbeit. Liebe Wuppertalerinnen und Wuppertaler,“Lüge“ – „Wortbruch“ – „nicht gehaltene Versprechen“ – es sind schon teils sehr harte Äußerungen, zu denen manch ein/e Teilnehmer/in der einschlägigen Online-Foren greift und mich damit anzugreifen versucht, wenn es um die prognostizierte Kostensteigerung – von gut 105 Millionen Euro auf etwa 140 Millionen Euro – beim Umbau des Döppersbergs geht. Damit ich nicht missverstanden werde: Die Bürgerinnen und Bürger haben jedes Recht, sich mit meinem Handeln und mit meinen Aussagen – sei es beim Döppersberg oder in jeder anderen Hinsicht – kritisch auseinanderzusetzen, ihre Meinung zu äußern und auch gegebenenfalls eine gegenteilige Position einzunehmen. Dies machen im

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PM DIE LINKE: Streichung der Fördermittel – ein Täuschungsmanöver?

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Pressemitteilung der Ratsfraktion DIE LINKE vom 16.Oktober Die Herren Müller, Reese und Bell begründeten ihre Ablehnung eines Ratsbürgerentscheids unter anderem mit einer möglichen Rückforderung der 65 Millionen Euro Fördermittel durch das Land, sollte das Projekt gedeckelt werden. „Dies ist absurd“, so Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „soll doch mit dem Ratsbürgerentscheid ausschließlich die gültige Beschlussfassung des Rats vom 17. Mai 2010 den WuppertalerInnen  zur Abstimmung vorgelegt werden. Diese Beschlussfassung ist Grundlage für die Bereitstellung eben dieser Fördermittel“. Zur Erinnerung der Durchführungsbeschluss: Grund der Vorlage Umsetzung des Projektes Neugestaltung Döppersberg Beschlussvorschlag Die Durchführung des Projektes Neugestaltung Döppersberg mit der Veränderung im Straßensystem und dem Neubau des Busbahnhofes einschließlich der Unterkonstruktion und des Busabstellplatzes sowie der neuen Bahnhofsmall wird zu Gesamtkosten von 105,62 Mio. EUR beschlossen. Weil über die veranschlagten Eigenmittel hinaus definitiv keine städtischen Haushaltsmittel bereit gestellt werden, sind Kostensteigerungen oder Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt ohne Belastung des

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Offener Brief von R.Clasen

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Offener Brief von R.Clasen u.a. bei NJUUZ Wuppertal am 10.10.2013 Vor 60 Jahren wurde der Döppersberg von klugen und weitsichtigen Köpfen geplant und baulich vernünftig umgesetzt – die BürgerInnen haben eine witterungsgeschützte Verbindung zwischen Innenstadt und Bahnhof, der Verkehr fließt reibungslos. Dieses Konzept hat sich seitdem  bewährt, und die Folgekosten waren gering, da die Stadt und die Bahn (mangels finanzieller Mittel?) nichts in die Instandhaltung des Tunnel und des ganzen Döppersbergs investierten. Dass aufgrund der Entwicklung im ÖPNV heute ein größerer Busbahnhof, möglichst in Bahnhofsnähe, errichtet werden muss ist offensichtlich. Wie jedoch die Verantwortlichen der Stadt die Umgestaltung des Döppersbergs zu Beginn der 2000er geplant haben, stieß schon nicht auf ungeteilte Zustimmung, wurde aber mit der Zusage eines maximalen Investitionsvolumens in Höhe von EUR 105 Mio und einer Bauzeit bis 2017 unter Beibehaltung des Verkehrsflusses auf der B7 hingenommen, zumal ein großer Teil des Geldes im Rahmen des ‚Regionale 2006‘

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