+++ Medieninformation Nr. 9 +++ Wuppertal, 18.12.2013
Döpps105 – bezahlbar! Jetzt erst recht!
Bürgerbegehren: Unterschriftensammlung ab Januar
- Die Initiative Döpps105 nimmt das gestern von der Stadt vorgestellte Gutachten, wonach das Bürgerbegehren zur Kostendeckelung beim Umbau des Döppersbergs unzulässig sein soll, zur Kenntnis. Bei dem von der Stadt in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten hatte die Initiative freilich kein anderes Ergebnis erwartet. Es handelt sich hier lediglich um eine mögliche rechtliche Interpretation des vorliegenden Sachverhalts, die zunächst keinerlei rechtliche Bindung entfaltet.
- Döpps105 hat seinerseits einen Experten beauftragt, das Gutachten juristisch zu prüfen. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird die Öffentlichkeit darüber informiert.
- Dessen ungeachtet hält die BürgerInneninitiative zur Begrenzung der Kosten des Döppersberg-Umbaus an ihrer bisherigen Planung fest. Die Sammlung der Unterschriften zur Initiierung des Bürgerbegehrens soll im Januar 2014 losgehen. Die Gründe für die Begrenzung der Kosten bestehen nach wie vor:
- Die am 18.11.2013 durch den Wuppertaler Stadtrat beschlossenen zusätzlichen Ausgaben müssen an anderen Stellen in der Stadt eingespart werden – insbesondere im sozialen Bereich, bei Bildung, Freizeit, Kunst/Kultur und Infrastruktur,
- Die bislang beschlossenen Mehrkosten von ca. 35 Mio. € sind noch nicht das Ende der Fahnenstange. Es muss insgesamt mit deutlich höheren Kosten für Umbau bzw. Neugestaltung des Döppersbergs gerechnet werden.
- Das Projekt bietet durchaus Einsparpotentiale, wenn einzelne Bauabschnitte nicht wie geplant durchgeführt sondern ggf. unter Nutzung des vorhandenen Tunnels umgeplant würden. Dies muss nicht zum Schaden der Stadt sein.
- Als Voraussetzung für die Durchführung des Bürgerbegehrens fehlt weiterhin die Kostenschätzung durch die Stadt Wuppertal. Döpps105 fordert die Verantwortlichen dort auf, alsbald dieser Verpflichtung nachzukommen, damit die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beim Döppersberg-Umbau nicht weiter verzögert wird.
- Die nächste BürgerInnenversammlung findet wie geplant im Januar 2014 statt. Dort werden Döpps105-Unterschriftenlisten vorgestellt und ausgegeben. Den genauen Termin entnehmen Sie bitte unserer Homepage.