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döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

PM von Döpps105 vom 06.November:
Die Offene BürgerInnenversammlung am 05.11.2013

Geschrieben am 8. November 2013 Von doepps105

Die erfreulich gut besuchte BürgerInnenversammlung wurde zunächst darüber unterrichtet, dass die Stadtspitze jetzt versucht, durch einen schnellen Verkauf großer Teile des Grundstücks Döppersberg an einen privaten Investor, unser Bürgerbegehren/Bürgerentscheid zu verhindern. Es wurde vorgeschlagen juristisch zu prüfen, ob dieses Vorgehen, in Kenntnis des zu erwartenden Bürgerbegehrens, überhaupt rechtlich zulässig ist. Die Beratung über diese Vorlage wurde im Rat auf den 11.11.2013 verschoben. Unsere Fragen nach der Bonität des bisher einzigen Investors, der Signature Capital GmbH, konnten nicht beantwortet werden, auch nicht, was geschieht, wenn der jetzige Investor zurücktritt oder später einmal nicht mehr die nötige Solvenz hat.

Was die Versammlung besonders gefreut hat, war der überraschende Besuch von Herrn Schmersal und seiner Gattin. Herr Schmersal berichtete uns, dass er schon bei der ersten Vorstellung des Projektes Umbau Döppersberg im Jahre 1996 darauf hingewiesen hat, dass die dort vorgegebenen Kosten viel zu niedrig waren. Er bleibt bei seiner Aussage, dass heute der Umbau Döppersberg in der jetzigen Form, nach seiner Meinung, um insgesamt 200 Mio. € teurer wird als die ursprünglich vom Rat beschlossenen 105,62 Mio. €, die bis jetzt noch gültig sind und die wir deckeln wollen. Herr Schmersal begrüßt ausdrücklich unsere Initiative und hat uns seine Unterstützung zugesichert.

Was will die Stadtspitze damit bezwecken, das sie dem Rat plötzlich eine Vorlage zukommen lässt, in der der Passus von 2010 fehlt: „Weil über die veranschlagten Eigenmittel hinaus definitiv keine städtischen Haushaltsmittel bereitgestellt werden, sind Kostensteigerungen und Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt ohne Belastung des städtischen Haushaltes auszugleichen.“?

Für den 16.11.2013 ist von Döpps 105 eine Baustellenbegehung vorgesehen. Treffpunkt ist der Info-Pavillon am Busbahnhof um 11:00 Uhr.
Für den 18.11.2013 ist eine Demo vorgesehen vom Alten Markt, 15:30 Uhr,  zum Rathaus. Dort ab 16:00 Uhr Kundgebung und später Eröffnung des Bürgerbegehrens.

Veröffentlicht unter Döpps105 | Tags: Döppersberg, Investor, Schmersal, Versammlung |
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