Protest vor dem Rathaus und Bürgerversammlung im Rathaus zum Start des Bürgerbegehrens am 18.11.2013
Das Bündnis Döpps105 traf sich am Samstag zur Baustellenbegehung am Döppersberg. Dort gab es für interessierte Bürger/innen auch Gelegenheit, sich über das Gesamtvorhaben Döppersberg zu informieren und die Vorstellungen und Ziele des geplanten Bürgerbegehrens kennenzulernen. Außerdem wurde vor Ort diskutiert, welche Alternativen es für eine bescheidenere Fertigstellung des Projektes gibt, damit der bestehende Kostenrahmen von 105 Mio. € noch eingehalten werden kann.
Breiten Raum nahm in den Diskussionen auch die neuesten Informationen ein, dass von den 35 Mio. € Mehrkosten offenbar schon 15 Mio. dadurch entstanden sind, weil der Kämmerer Dr. Johannes Slawig den möglichen Baubeginn in 2005 verhindert hat, um mit dem vorhandenen Geld eine Finanzierungslücke beim Umbau der Schwebebahn zu schließen.
Weitere 10 Mio. € sollen durch Planungsfehler entstanden sein, die jetzt alleine dem Planungsbüro angelastet werden. Döpps105 stellt in diesem Zusammenhang die Fragen: Hat es an dieser Stelle keine Kooperation mit den zuständigen Stellen der Stadt gegeben? Wer war in der Stadt für das Controlling zuständig? Und welche Rolle spielte hier das Baudezernat und Dezernent Frank Meyer selbst?
Weitere rund 10 Mio. € sollen als Reserve bereitgestellt werden. Döpps105 fragt wofür? Etwa für einen Werbeetat mit dessen Hilfe den Bürger/innen das Prestigeprojekt schmackhaft gemacht werden soll? Für Anwalts- und Gerichtskosten, um das ‚Bürgerbegehren/ den Bürgerentscheid zu verhindern, und die Mitbestimmungsrechte weiter auszubremsen?
Am Montag, dem 18.11.2013, soll im Rat auch darüber angestimmt werden, ob die Verwaltung Teile des Grundstücks an den vorgesehenen Investor verkaufen darf. Dieser hat bereits jetzt, entgegen allen Verlautbarungen der Stadtspitze, erhebliche Änderungen in der Bauplanung gefordert und wird sein finanzielles Engagement davon abhängig machen. Döpps105 stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob Änderungen in der Projektplanung nur dann möglich sind, weil die Investoren dies einfordern, oder auch, wenn diese von engagierten Bürgern vorgeschlagen werden?
Döpps105 appelliert an alle Mitglieder des Rats der Stadt Wuppertal, mit ihrer morgigen Entscheidung zum Döppersberg keine vollendeten Tatsachen zu schaffen, die Alternativen und Korrekturen zur Kostenersparnis von vornherein ausschließen und den Karren immer weiter in den Dreck manövrieren!
Entscheiden Sie im Interesse der Bürger, die Sie gewählt haben und in Kürze wieder wählen sollen, und nicht für das Quartett Jung, Slawig, Müller Reese, die offensichtlich nur noch den Wünschen des Investors und der Deutschen Bahn folgen, ohne jede Rücksicht auf die berechtigten Forderungen der Bürger Wuppertals!
Am Montag 18.11.2013 ist um 15:30 Uhr das Treffen zur Kundgebung während der Ratssitzung am Alten Markt – ab 16:00 Uhr Kundgebung am Rathaus, Johannes-Rau-Platz; anschließend um 18:00 Uhr Auftaktversammlung Bürgerbegehren im Rathaus