Zur offenen BürgerInnenversammlung am 26.11.2013
Das Bündnis Döpps105 traf sich am Dienstag zur weiteren Abstimmung in Sachen Großbaustelle Baustelle am Döppersberg. Dort gab es für interessierte Bürger/innen auch Gelegenheit, sich über den aktuellen Stand des Bürgerbegehrens zur „Kostendeckelung Döppersberg“ zu informieren.
Die Vorstellungen und Ziele des geplanten Bürgerbegehrens sind klar. Einig waren sich alle in der Befürchtung, dass auch die am 18.11.2013 vom Rat beschlossenen Mehrkosten ganz bestimmt nicht die endgültigen Kosten wiederspiegeln. Döpps105 fragt: „Ist es Zufall, dass sich damit der bisherige „Eigenanteil“ von 35 Mio. € quasi um weitere 35 Mio. € verdoppeln soll? Welche Leistungen für die Bürger werden dafür verringert oder gestrichen?“
Zunächst berichtete die AG-Recht von ihren Aktivitäten. Bevor es damit losgehen kann, Unterschriften zu sammeln, müssen einige gesetzlich vorgeschriebene Formalien erfüllt werden. Die nach der Gemeindeordnung NRW vorgesehene Meldung über das geplante Bürgerbegehren an die Stadt Wuppertal ist erfolgt. Auch wurden drei offizielle Vertreter des Bürger-begehrens benannt. Nun ist die Stadt am Zug. Sobald deren Kostenschätzung vorliegt, wird die Frage vervollständigt und die Unterschriftenliste fertiggestellt.
Die AG-Bau skizzierte, welche – realistischen – Alternativen in der Gruppe gesehen werden – für eine bescheidenere Fertigstellung des Projektes!
Am 18.11.2013 hatte der Rat beschlossen, dass die Verwaltung Teile des – städtischen – Grundstücks an den vorgesehenen Investor verkaufen darf. Der Moderator brachte es auf den Punkt: „Da soll für viel Geld, das wir gar nicht haben, ein Leuchtturm gebaut werden, der dann die Schlaglöcher ausleuchtet!“ Döpps105 stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage: „Wie viel Umbau/Neugestaltung Döppersberg darf sein, und welche finanziellen Mittel müssen besser anderweitig eingesetzt werden – für soziale Projekte, Sport, Kunst, Kultur und Lebensqualität ALLER Wuppertaler Bürger/innen?“
Das nächste Treffen ist am Mittwoch, 11.12.2013 um 19:30 Uhr, Alte Feuerwache, Gathe 6, Elberfeld – Aktive und Gäste sind herzlich willkommen!