Stream des Pressegesprächs am 16.01.2014
Teilweise hatte der Stream Aussetzer (z.B. zu Beginn). Wir bitten das zu entschuldigen.
Tag-Archiv: Bürgerbegehren
Kein Verzagen! Döpps105 startet durch!
Liebe MitstreiterInnen und döpps105-UnterstützerInnen, nachdem das Rechtsamt der Stadt Wuppertal die Kostenschätzung für das BürgerInnenbegehren am 23.12.2013 an döpps105 übersandt hat, läuft die Frist für das Sammeln der Unterschrift wieder. Die Bekanntgabe der Kosten und die Veröffentlichung eines Rechtsgutachtens in Bezug auf unser BürgerInnenbegehren zur Kostendeckelung beim Döppersberg-Umbau kurz vor den Feiertagen war freilich ein geschickter Winkelzug, um uns zeitlich unter Druck zu setzen. Die Arbeitsgruppen des Bündnisses waren jedoch seit dem nicht untätig. Bei einem Treffen in der zweiten Januarwoche wurden die weiteren Schritte abgesprochen. Rechtzeitig zu diesem Treffen ist uns von einem Fachanwalt der Formulierungsentwurf für die offizielle Fragestellung auf der Unterschriftenliste und dessen Einschätzung zum Rechtsgutachten der Stadt Wuppertal zugegangen. Damit lagen alle wichtigen Informationen auf dem Tisch, um das Bürgerbegehren weiter voranzubringen. Die nächsten Schritte und Termine: In dieser Woche werden die Unterschriftenlisten gedruckt und die Verteilung und Unterschriftensammlung kann endlich beginnen. Am Donnerstag, den 16.
PM von Döpps105 vom 18.Dezember:
Jetzt erst recht! Bürgerbegehren: Unterschriftensammlung ab Januar
+++ Medieninformation Nr. 9 +++ Wuppertal, 18.12.2013 Döpps105 – bezahlbar! Jetzt erst recht! Bürgerbegehren: Unterschriftensammlung ab Januar Die Initiative Döpps105 nimmt das gestern von der Stadt vorgestellte Gutachten, wonach das Bürgerbegehren zur Kostendeckelung beim Umbau des Döppersbergs unzulässig sein soll, zur Kenntnis. Bei dem von der Stadt in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten hatte die Initiative freilich kein anderes Ergebnis erwartet. Es handelt sich hier lediglich um eine mögliche rechtliche Interpretation des vorliegenden Sachverhalts, die zunächst keinerlei rechtliche Bindung entfaltet. Döpps105 hat seinerseits einen Experten beauftragt, das Gutachten juristisch zu prüfen. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird die Öffentlichkeit darüber informiert. Dessen ungeachtet hält die BürgerInneninitiative zur Begrenzung der Kosten des Döppersberg-Umbaus an ihrer bisherigen Planung fest. Die Sammlung der Unterschriften zur Initiierung des Bürgerbegehrens soll im Januar 2014 losgehen. Die Gründe für die Begrenzung der Kosten bestehen nach wie vor: Die am 18.11.2013 durch den Wuppertaler Stadtrat beschlossenen zusätzlichen Ausgaben müssen an
Offene Versammlung der Initiative
Nachdem die rechtlichen Rahmenbedingungen zum Teil absurde Vorläufe für das eigentliche Bürgerbegehren ergeben haben, orientiert sich die Initiative Döpps105 nun auf eine längere Pause bis zum Start der Unterschriftensammlung. Doch Pause ist kein Stillstand. Über die geplanten Aktivitäten bis zum tatsäcklichen Start der Kampagne soll bei dieser Versammlung beraten werden.