döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Tag-Archiv: Bürgerbegehren

PM von Döpps105 vom 09.Dezember:
Bürokratische Hürden verzögern das Bürgerbegehren

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Döpps105 Medieninformation Nr. 8; Wuppertal, 09.12.2013 Bürokratische Hürden verzögern das Bürgerbegehren zur Kostendeckelung beim Döppersbergumbau Nächste Bürgerversammlung von Döpps105 findet am 11.12.2013 statt. Das Bündnis Döpps105 hatte bereits am 26.11.2013 der Stadt Wuppertal gegenüber die Absicht zur Durchführung eines Bürgerbegehrens mitgeteilt. Die dem Bürgerbegehren zugrunde liegende Fragestellung wurde detailliert dargelegt und die Stadt wurde um eine Kostenschätzung gebeten. Der letzte Punkt ist formale Voraussetzung für die Durchführung des Bürgerbegehrens, denn die damit verbundenen Kosten müssen konkret beziffert werden. Zwar ist es absurd, dass ein Bürgerbegehren, welches mit Verweis auf Beschluss des Stadtrats von 2010 die Deckelung und damit Reduzierung der Baukosten zum Ziel hat, höhere Kosten verursachen soll, aber Kosten müssen laut Gemeindeordnung NRW (GO-NRW) nun einmal genannt werden. Und gerade hier mauert die Stadt Wuppertal in ihrer Antwort vom 28.11.2013. Auch wenn die Wuppertaler Öffentlichkeit inzwischen weiß, für welche Ziele Döpps105 angetreten ist, der Stadt ist es offensichtlich noch

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PM von Döpps105 vom 27.November:
Auch wir wollen den Döpps – aber bitte bezahlbar!

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Zur offenen BürgerInnenversammlung am 26.11.2013 Das Bündnis Döpps105 traf sich am Dienstag zur weiteren Abstimmung in Sachen Großbaustelle Baustelle am Döppersberg. Dort gab es für interessierte Bürger/innen auch Gelegenheit, sich über den aktuellen Stand des Bürgerbegehrens zur „Kostendeckelung Döppersberg“ zu informieren. Die Vorstellungen und Ziele des geplanten Bürgerbegehrens sind klar. Einig waren sich alle in der Befürchtung, dass auch die am 18.11.2013 vom Rat beschlossenen Mehrkosten ganz bestimmt nicht die endgültigen Kosten wiederspiegeln. Döpps105 fragt: „Ist es Zufall, dass sich damit der bisherige „Eigenanteil“ von 35 Mio. € quasi um weitere 35 Mio. € verdoppeln soll? Welche Leistungen für die Bürger werden dafür verringert oder gestrichen?“ Zunächst berichtete die AG-Recht von ihren Aktivitäten. Bevor es damit losgehen kann, Unterschriften zu sammeln, müssen einige gesetzlich vorgeschriebene Formalien erfüllt werden. Die nach der Gemeindeordnung NRW vorgesehene Meldung über das geplante Bürgerbegehren an die Stadt Wuppertal ist erfolgt. Auch wurden drei offizielle Vertreter

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Offene Versamlung von Döpps105

Nachdem der Rat der Stadt Wuppertal die Entscheidung zu den Mehrkosten des Döppersberg-Umbaus beschlossen haben wird, kann sich die Initiative für ein Bürgerbegehren erst konstituieren. Dies soll unmittelbar im Anschluss an die Ratssitzung vom 18.11. geschehen. Danach kann mit dem Sammeln der notwendigen Unterschriften begonnen werden. Zur Koordination der dafür erforderlichen Aufgaben, und um die Initiative auf eine breitere Basis zu stellen, trifft sich Döpps105 bereits eine Woche nach dem zu erwartenden Ratsbeschluss erneut zu einer offenen Vollversammlung.

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Auftaktversammlung Bürgerbegehren

Im Anschluss an die Kundgebung vor dem Barmer Rathaus beginnt die Initiative Döpps105 mit ihrer Kampagne zum Bürgerbegehren. Hierfür haben wir uns einen Raum im Rathaus ausgesucht – in unmittelbarer Nähe zum Ort der Entscheidung. Bei der Versammlung wollen wir organisatorische Fragen der Kampagne klären und kraftvoll in die Sammlung von Unterschriften starten.

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