döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Tag-Archiv: Döppersberg

Wuppertaler Rundschau am 31.Oktober:
Kämmerer Slawig räumt Fehler ein

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Wuppertaler Rundschau am 14.10.2013 Wuppertals Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig hat Fehler beim inzwischen rund 140 Millionen Euro teuren Döppersberg-Projekt eingeräumt, zugleich aber vor einem Stopp oder einer abgespeckten Variante gewarnt. Die zusätzlichen 35 Millionen Euro sollen bis 2018 über den städtischen Haushalt aufgebracht und dafür andere Investitionen zurückgestellt werden. Die Verwaltungsvorlage wird in der Planungs- und Baubegleitkommission am Dienstag (5. November 2013) ab 18 Uhr öffentlich im Ratssaal diskutiert. Der Rat entscheidet am 18. November. Für den Fall einer Zustimmung hat die Initiative „Döpps 105“ ein Bürgerbegehren angekündigt. „Ich verstehe den Unmut vieler Bürger, denn auch ich habe in der Vergangenheit den Fehler gemacht, zu gutgläubig zu sein. Ich habe ebenfalls zu lange auf die Einhaltung der zunächst kalkulierten Kosten vertraut und zu wenig von den bestehenden Risiken gesprochen. In der Sache jedoch habe ich nicht den geringsten Zweifel: Der Umbau des Döppersberg ist die denkbar größte Chance für Wuppertal.

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Antwort der Verwaltung: Fehler bei Beschlussvorlage

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Döppersberg: Antwort der Verwaltung auf den Offenen Brief „Falsche Beschlussvorlage in Umlauf“ Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Zielezinski, das Büro des Oberbürgermeisters hat mir Ihren Offenen Brief an Herrn Oberbürgermeister Peter Jung übersandt. Ich habe daraufhin den von Ihnen geschilderten Sachverhalt hier überprüfen lassen. Sie hatten in der Mail mitgeteilt, dass zu der in der Sitzung der Planungs-, Bau- und Begleitkommission Döppersberg  (PBK)  am 12.09.13 beratenen Drucksache V0/0659/13 in der Anlage 1 eine von der Ratsvorlage VO/0001/10 abweichende Fassung eingestellt wurde. Unsere Prüfungen haben ergeben, dass tatsächlich durch eine fehlerhafte Bearbeitung sowohl eine falsche Anlage 1 wie auch eine falsche Anlage 4 beigefügt wurden. Hierbei handelt es sich jeweils um Arbeits­versionen der zuständigen Sachbearbeiterin, die in kein parlamentarisches  Beratungsgremium eingesteuert,  beschlossen oder ins Ratsinformationssystem eingestellt wurden. Ich bin Ihnen sehr dankbar dafür, dass Sie uns auf diesen Fehler aufmerksam gemacht haben und ich entschuldige mich ausdrücklich für dieses Versehen. Die Mitglieder

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Antwort des Oberbürgermeisters auf den offenen Brief von R.Clasen

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Der Wuppertaler Oberbürgermeister antwortete auf der offiziellen Homepage der Stadt auf den offenen Brief von R.Clasen vom 10.Oktober am 24.Oktober in seiner eigenen Kolumne „Auf ein Wort„. In seiner Antwort wehr er sich gegen die erhobenen Vorwürfe und beklagt sich über die laut gewordene Kritik an seiner Arbeit. Liebe Wuppertalerinnen und Wuppertaler,“Lüge“ – „Wortbruch“ – „nicht gehaltene Versprechen“ – es sind schon teils sehr harte Äußerungen, zu denen manch ein/e Teilnehmer/in der einschlägigen Online-Foren greift und mich damit anzugreifen versucht, wenn es um die prognostizierte Kostensteigerung – von gut 105 Millionen Euro auf etwa 140 Millionen Euro – beim Umbau des Döppersbergs geht. Damit ich nicht missverstanden werde: Die Bürgerinnen und Bürger haben jedes Recht, sich mit meinem Handeln und mit meinen Aussagen – sei es beim Döppersberg oder in jeder anderen Hinsicht – kritisch auseinanderzusetzen, ihre Meinung zu äußern und auch gegebenenfalls eine gegenteilige Position einzunehmen. Dies machen im

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PM DIE LINKE: Streichung der Fördermittel – ein Täuschungsmanöver?

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Pressemitteilung der Ratsfraktion DIE LINKE vom 16.Oktober Die Herren Müller, Reese und Bell begründeten ihre Ablehnung eines Ratsbürgerentscheids unter anderem mit einer möglichen Rückforderung der 65 Millionen Euro Fördermittel durch das Land, sollte das Projekt gedeckelt werden. „Dies ist absurd“, so Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „soll doch mit dem Ratsbürgerentscheid ausschließlich die gültige Beschlussfassung des Rats vom 17. Mai 2010 den WuppertalerInnen  zur Abstimmung vorgelegt werden. Diese Beschlussfassung ist Grundlage für die Bereitstellung eben dieser Fördermittel“. Zur Erinnerung der Durchführungsbeschluss: Grund der Vorlage Umsetzung des Projektes Neugestaltung Döppersberg Beschlussvorschlag Die Durchführung des Projektes Neugestaltung Döppersberg mit der Veränderung im Straßensystem und dem Neubau des Busbahnhofes einschließlich der Unterkonstruktion und des Busabstellplatzes sowie der neuen Bahnhofsmall wird zu Gesamtkosten von 105,62 Mio. EUR beschlossen. Weil über die veranschlagten Eigenmittel hinaus definitiv keine städtischen Haushaltsmittel bereit gestellt werden, sind Kostensteigerungen oder Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt ohne Belastung des

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