döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Tag-Archiv: Pressemitteilung

PM vom 31.März:
Jetzt muss politisch entschieden werden!

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 31.03.2014 Bürgerbegehren: Quorum erreicht – Jetzt muss politisch entschieden werden! döpps105 hat unter widrigen Bedingungen genug gültige Unterschriften gesammelt und das Quorum für ein Bürgerbegehren zum Döppersberg-Umbau deutlich überschritten. Die Initiative fordert den Rat auf, am 7. April den Willen der Bürger umzusetzen und einen Ratsbürgerentscheid zu beschließen, um die Entscheidung über die Kosten des Bauprojekts den Wuppertaler/innen in die Hände zu legen. Das robuste politische Mandat für eine Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Wuppertals zu den Kosten des Bauprojekts kann auch mit juristischen Winkelzügen der Stadtverwaltung nicht vom Tisch gefegt werden. Die Vorlage (VO/0239/14) des Rechtsamts der Stadt für die Ratssitzung am 7. April und die Einlassungen des Stadtdirektors gegenüber der Presse ignorieren, dass sich das Bürgerbegehren nicht auf die juristische Ebene reduzieren lässt. Es ist das klare politische Votum vieler empörter Wuppertaler/innen, die beim Döppersberg mitbestimmen wollen. Dass das Bürgerbegehren nun mit einer

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PM vom 24.Februar:
Investorenwünsche erfordern erhebliche Änderung des Bauplans

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 24.02.2014 Investorenwünsche bergen finanzielle Risiken und erfordern erhebliche Änderung des Bauplans Am heutigen Montag wird der Rat der Stadt Wuppertal mit der sicheren Mehrheit der Großen Kooperations-Fraktionen CDU und SPD Beschlüsse fassen, mit denen vollendete Tatsachen beim Umbau des Döppersberg geschaffen werden sollen. Hierzu nimmt »döpps105 – Döppersberg – Kosten deckeln!« Stellung: Mit Beschlussvorlagen zu den privaten Investitionen beim Prestigeprojekt Döppersberg und der frühzeitigen Sperrung der B7 sollen eilig freie Bahn für den neuen Investor geschaffen und Alternativplanungen endgültig der Riegel vorgeschoben werden. Damit wird ein weiterer Vorlagebeschuss für diese Ratssitzung, der die erfolgreiche Bürgerbeteiligung in Wuppertal zum Thema macht, jedoch in der Substanz keine nennenswerte Schritte in diese Richtung aufweist, zur Farce. Gesetzlich vorgeschriebene oder für die Stadtplanung notwendige Umfragen werden hier neben simplen Informationsveranstaltungen – in Wuppertal »Bürgerforum« genannt – als Meilensteine der Beteiligung Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger gefeiert. „Das ist hochtrabend formulierte

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PM vom 31.Januar:
Unterschriftensammlung: Weiter geht‘s!

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Pressemitteilung von döpps105 am Wuppertal, 31.01.2014 • Am Mittwoch, 29.01.2014 reflektierte das Bündnis döpps105 die Infostände vom letzten Samstag und plante die nächsten döpps105-Aktionen. Angesichts des regen Zuspruchs zu den bisherigen Infoständen in Elberfeld, Barmen und Ronsdorf wird döpps105 am kommenden Samstag wieder mit festen Infoständen in den Fußgängerzonen sowie in Cronenberg präsent sein! Mobile Teams werden an Werktagen/zu Veranstaltungen Unterschriften sammeln. • Unverändert befürwortet auch döpps105 den Neuen Döppersberg – aber so, dass er zu unserer Stadt passt und bezahlbar ist. Den Zuspruch anderer in Wuppertal aktiver Gruppen wie z. B. attac begrüßt döpps105 ausdrücklich! • Für den gesetzlich normierten Anspruch gem. Informationsfreiheitsgesetz – auf Kopien der Förderbescheide und –grundlagen sowie Benennung der Kosten für das Bätge-Gutachten verlangt die Stadt einen stattlichen Preis – ob das im Sinne der Transparenz und überhaupt so gedacht war, darf bezweifelt werden. WER denn WANN WELCHE Verträge abgeschlossen hat, aus denen nun Zahlungs-/Schadenersatzverpflichtungen

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PM vom 22.Januar: Heiße Phase
der Unterschriftensammlung

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doepps105 Medieninformation – Wuppertal, 22.01.2014 Unterschriftensammlung für einen bezahlbaren Döppersberg geht in die heiße Phase Am Abend des 21. Januars trafen sich ca. 50 Mitstreiterinnen, Mitstreiter und Interessierte zur ersten offenen Bürgerversammlung der Initiative döpps105 in 2014. Nachdem die aktuelle rechtliche Situation und die Fristen für das politische Bürgerbegehren zur Deckelung der Kosten für den Döppersberg-Umbau erörtert wurden, kamen vor allem organisatorische Fragen im Zusammenhang mit der Sammlung der Unterschriften zur Sprache. Neben den inzwischen 25 festen Auslagestellen der Unterschriftenliste im Stadtgebiet ging es darum, mit Infoständen Präsenz in der Öffentlichkeit zu zeigen und auch gezielt öffentliche Veranstaltungen zu nutzen, um potentielle Unterstützer/-innen für das Bürgerbegehren zu erreichen. Zudem wurden die nächsten politischen Schritte diskutiert: So geht es döpps105 darum, der Stadt weitere brisante Informationen über den Umbau des Döppersbergs zu entlocken. Keine/r der Anwesenden mag glauben, dass die bisherigen Angaben der Stadt zu den Kosten des Prestigeprojekts, nachdem lediglich

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