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döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Monatsarchive: Oktober 2013

Antwort des Oberbürgermeisters auf den offenen Brief von R.Clasen

Geschrieben am 24. Oktober 2013 Von doepps105

Der Wuppertaler Oberbürgermeister antwortete auf der offiziellen Homepage der Stadt auf den offenen Brief von R.Clasen vom 10.Oktober am 24.Oktober in seiner eigenen Kolumne „Auf ein Wort„. In seiner Antwort wehr er sich gegen die erhobenen Vorwürfe und beklagt sich über die laut gewordene Kritik an seiner Arbeit. Liebe Wuppertalerinnen und Wuppertaler,“Lüge“ – „Wortbruch“ – „nicht gehaltene Versprechen“ – es sind schon teils sehr harte Äußerungen, zu denen manch ein/e Teilnehmer/in der einschlägigen Online-Foren greift und mich damit anzugreifen versucht, wenn es um die prognostizierte Kostensteigerung – von gut 105 Millionen Euro auf etwa 140 Millionen Euro – beim Umbau des Döppersbergs geht. Damit ich nicht missverstanden werde: Die Bürgerinnen und Bürger haben jedes Recht, sich mit meinem Handeln und mit meinen Aussagen – sei es beim Döppersberg oder in jeder anderen Hinsicht – kritisch auseinanderzusetzen, ihre Meinung zu äußern und auch gegebenenfalls eine gegenteilige Position einzunehmen. Dies machen im

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PM DIE LINKE: Streichung der Fördermittel – ein Täuschungsmanöver?

Geschrieben am 16. Oktober 2013 Von doepps105

Pressemitteilung der Ratsfraktion DIE LINKE vom 16.Oktober Die Herren Müller, Reese und Bell begründeten ihre Ablehnung eines Ratsbürgerentscheids unter anderem mit einer möglichen Rückforderung der 65 Millionen Euro Fördermittel durch das Land, sollte das Projekt gedeckelt werden. „Dies ist absurd“, so Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „soll doch mit dem Ratsbürgerentscheid ausschließlich die gültige Beschlussfassung des Rats vom 17. Mai 2010 den WuppertalerInnen  zur Abstimmung vorgelegt werden. Diese Beschlussfassung ist Grundlage für die Bereitstellung eben dieser Fördermittel“. Zur Erinnerung der Durchführungsbeschluss: Grund der Vorlage Umsetzung des Projektes Neugestaltung Döppersberg Beschlussvorschlag Die Durchführung des Projektes Neugestaltung Döppersberg mit der Veränderung im Straßensystem und dem Neubau des Busbahnhofes einschließlich der Unterkonstruktion und des Busabstellplatzes sowie der neuen Bahnhofsmall wird zu Gesamtkosten von 105,62 Mio. EUR beschlossen. Weil über die veranschlagten Eigenmittel hinaus definitiv keine städtischen Haushaltsmittel bereit gestellt werden, sind Kostensteigerungen oder Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt ohne Belastung des

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Wuppertaler Rundschau am 14.Oktober:
Döppersberg: Initiative plant Bürgerentscheid

Geschrieben am 14. Oktober 2013 Von doepps105

Wuppertaler Rundschau am 14.10.2013 Döppersberg: Initiative plant Bürgerentscheid Wuppertal hat sich eine Initiative gegründet, die einen Bürgerentscheid zum Döppersberg durchsetzen will. Sie geht davon aus, dass sich der Rat in Kürze für die dreijährige Vollsperrung der B7 ausspricht. „In einem Zeitfenster von drei Monaten nach der Ratsentscheidung sollen die notwendigen Unterschriften gesammelt werden, um im Mai, zeitgleich mit der Kommunalwahl, die Wuppertaler zu befragen und den zu erwartenden Ratsbeschluss vom 18. November rückgängig zu machen“, so Initiativen-Sprecher Frank Jäger. „Der Termin einer Bürgerbefragung zur Kommunalwahl bietet den Vorteil, dass durch den Bürgerentscheid keine zusätzlichen Kosten auf die klamme Kommune zukommen würden.“ Ziel sei es nicht, über das „Ob“ zu diskutieren, sondern über das „Wie“. Jäger: „Vielmehr streben wir an, den bewilligten Kostenrahmen von 105 Millionen Euro verbindlich zu deckeln, und die Planer des neuen Döppersberg zu zwingen, mit diesem Geld auszukommen. (…) Hierzu soll der zu erwartende Ratsbeschluss zur Kostensteigerung

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PM der Initiative vom 14.Oktober:
Wuppertaler Initiative will Bürgerentscheid zum Döppersberg durchsetzen

Geschrieben am 14. Oktober 2013 Von doepps105

Pressemitteilung Wuppertal, 14.10.2013 Wuppertaler Initiative will Bürgerentscheid zum Döppersberg durchsetzen Nach dem Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE, die Bürgerinnen und Bürger nach § 26 der NRW-Gemeindeordnung direkt über die Mehrkosten des Döppersberg-Umbaus abstimmen zu lassen, hat es keine 24 Stunden gedauert, bis sich die Wuppertaler CDU durch Oberbürgermeister Peter Jung und die SPD durch Klaus Jürgen Reese rundweg ablehnend zu einem Bürgerentscheid positionierten. Zu groß ist wohl die Befürchtung, die Mehrheit der WuppertalerInnen könnte den bisherigen Planungen zum Döppersberg einen Strich durch die unsolide Rechnung machen. So wird der Rat der Stadt Wuppertal am 18. November voraussichtlich mit einem neuen Beschluss die Mehrkosten von derzeit 35 Millionen Euro für das Prestigeobjekt absegnen; ebenso wie am 16. Dezember die dreijährige Vollsperrung der Hauptverkehrsstraße Bundesallee. Allen Beteuerungen einer BürgerInnenbeteiligung zum Trotz, und obwohl gerade Jung und Reese immer wieder betont hatten, der Döppersberg würde nicht teurer. Dagegen will unsere Initiative für einen

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13.005 Wuppertaler sprachen sich für eine Deckelung der Umbaukosten auf 105 Millionen Euro aus.

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