döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

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Döpps-Umbau – mehr Kosten, wenig Transparenz!

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Die gute Nachricht der letzten Wochen erfolgte zum Zeitplan des Döpps-Umbau: Die alte Zeitplanung gilt noch, auch wenn die Spielräume etwas kleiner geworden sind – so die Aussage zum Controlling-Bericht. döppps105 sagt: so weit so positiv. Weitere Nachrichten zum Döpps-Umbau betrafen die B7, Kosten, ÖPNV und Primark Die Bauarbeiten an B7 und Tunnel sind weit fortgeschritten. Die B7 aus Richtung Barmen bis zur Kreuzung Brausenwerth soll noch dieses Jahr freigegeben werden. döpps105 fragt: Ist es gut, weiter dem Individualverkehr Vorrang einzuräumen und Anregungen diverser Initiativen für eine Umweltspur (für Rad & ÖPNV) nicht aufzugreifen und im Vorfeld nicht zu diskutieren?  Die Kosten steigen weiter. Ursprünglich sollten diese bei 105 Mio. Euro gedeckelt sein. Dann wurden per Ratsbeschluss auf 140,5 Mio. aufgestockt. Jetzt soll ein Nachtragshaushalt in Höhe von 13 Mio. die weiter auf 153,5 Mio. gestiegenen Kosten auffangen, weil die Gesamtfinanzierung sonst nicht mehr gesichert ist und die Größenordnung einen

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döpps105 beim Talk in den Arkaden – eine Nachlese

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döpps105: Talk in den Arkaden  – zum Döpps-Umbau: eine Nachlese Auf dem Podium stellten sich am 8.9.2016 im UG der City-Arkaden den Fragen des Moderators Marcus Kiesel zum Döpps-Umbau: Die Wuppertaler Stadtverordneten Thomas Kring (SPD), Klaus Lüdemann (Grüne), Gerd-Peter Zielezinski (Die Linke), Alexander Schmidt (FDP) sowie der Kreisvorsitzende der Jungen Union (CDU) Björn Brick und als Vertreterin für döpps105 Beate Petersen. Moderator Marcus Kiesel führte souverän durch die lebhafte Diskussion um den Döppers-berg-Umbau, wo nicht alle immer der gleichen Meinung waren und kämpfte tapfer mit dem bzw. den Mikrofon/en, die immer wieder auf stumm schalteten. Für Thomas Kring läuft beim Döpps-Umbau alles nach Plan. Einige Diskussionsbeiträge (Höhlenverfüllung mit Beton, döpps105-Baualternative…) wertet er als alte Kamellen, die niemanden mehr interessieren würden. Es sollte nur über Erfolge gesprochen werden. Lokalpolitiker sei nur ein Ehrenamt (Anm.: „bezahltes“ Ehrenamt – Politiker*innen bekommen dafür Sitzungsgelder, die ehrenamtlich engagierte Bürger*innen nicht erhalten.) Alexander Schmidt widersprach den

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döpps105: FaktenCheck (aktualisiert am 09.09.2016)

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F A K T E N C H E C K Förderzwecke sind „Verbesserung der Verkehrsverhältnisse“, „Stadterneuerung“ und „Stadtumbau“ Mit dem nun in der Umsetzung befindlichen Döpps-Umbau wird der traditionelle Verkehrs-knotenpunkt Döppersberg zum Konsum-Schwerpunkt umfunktioniert – mit Billigst-Textiler sowie Geschäftsbrücke. Beides wird durch das geplante FOC noch ergänzt. Sichere Wege für nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer*innen an den Bahnhof aber fehlen auch weiterhin, obwohl die Klima- und Menschen-freundliche Stadt der Zukunft doch deutlich weniger Autos  haben soll – wozu dann die am und um den Döpps herum noch neu gebauten Parkhäuser?   Selbstverständlich will auch döpps105 den Döpps-Umbau, aber bezahlbar und zukunfts-fähig! Die Verlegung des Busbahnhof von der B7 auf den Döppersberg neben Gleis-1 führt aber zu längeren Umsteigewegen für den Nahverkehr (bzgl. Schwebebahn und S-Bahn) und zu kürzeren Wegen (nur) für den Fahrgäste der Fernzüge. dies aber auch nur dann, wenn das Ferngleis-1 denn eine direkte Anbindung an den Busbahnhof erhält.

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döpps105-Klage: Oberverwaltungsgericht lässt Berufung zu – weiter geht es

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döpps105 verfolgt das Klageverfahren weiter und wird – angesichts des weiter schwebenden Verfahrens – hier zunächst nur über den Ende Juni 2016 errungenen Etappensieg berichten. In der Sache wird döpps105 dies ggf. zu einem späteren Zeitpunkt noch ergänzen. Klage gegen Ratsbeschluß: „Bürgerbegehren ist unzulässig“ döpps105 hatte Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht. Diese richtete sich gegen den Ratsbeschluss vom 07.04.2014, mit dem der Stadtrat das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt hatte. Das Verwaltungsgericht hat der Klage aus formalen Gründen nicht stattgegeben. Dagegen wurde die Zulassung der Berufung (Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen) beantragt, weil eine automatische Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf gemäß Prozessordnung ausgeschlossen ist.   Beschwerde gegen die Klageabweisung wurde am 30.06.2016 zugelassen Diesen Zulassungsantrag hat das Oberverwaltungsgericht jetzt mit Beschluss vom 30.06.2016 positiv beschieden. Die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts ist also damit offiziell zugelassen. döpps105 wird das Verfahren auch mit einer schriftlichen Berufungsbegründung fortsetzen, die beim Oberverwaltungsgericht jetzt bis

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