In 2017 wurde das döpps105-Klageverfahren abgeschlossen. KRITIK am Umbau bleibt.
13.000 Unterschriften – zählen was?
zum Abschluss des döpps105-Klageverfahrens in 2017:
döpps105 bedauert, dass das Oberverwaltungsgericht in dem Verfahren nur formal über die Zulässigkeit der Klage entschieden hat. Leider ging es nicht darum, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens selbst zu bewerten und die Vorgänge im Zusammenhang mit der (Finanz-) Planung des Leuchtturmprojekts durch die Stadt zu hinterfragen und öffentlich zu machen.
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2017/15_A_1561_15_Urteil_20170613.html
Das Anliegen von döpps105 war schließlich auch, das gesamte Verfahren im Kontext der Genehmigung und Planung des Döppersberg-Umbaus transparent zu machen, um zu verdeutlichen, dass die Verantwortlichen von Beginn an mit einer Kostensteigerung hätten rechnen müssen. Die 13.000 Wuppertaler Bürger*innen, die gegen die Kostensteigerung beim Döpps-Umbau unterschrieben haben, setzten nicht zuletzt ein Zeichen gegen die intransparente Salami-taktik der damaligen Stadtspitze bei der Vermittlung der Kostenexplosion des Projekts.
döpps105 dankt nochmals ausdrücklich allen Wuppertaler*innen,
die das Bürgerbegehren durch Unterschrift, finanzielle Unterstützung und andere Aktivitäten möglich machen wollten!
Hintergründe sind hier auf der döpps105-homepage nachzulesen, und ein Ausblick folgt.
HISTORIE: Ratsbeschluss mit Kostendeckel und Mehrkosten verdoppeln den Eigenanteil
Mitgestaltende Bürger*innen-Beteiligung wäre politisch auch hier möglich gewesen
KRITIK-1: Bürgerwille wurde und wird – (auch) am Döpps – nicht gehört.
Gesamtkostencheck: döpps105 fordert Kostentransparenz für den Döpps-Umbau
KRITIK-2: Mittelbar sind die Döpps-Gesamt-Kosten deutlich höher
Stadtfinanzen: Der Euro kann auch in Wuppertal nur einmal ausgegeben werden
KRITIK-3: „Offizielle“ Döpps-Kosten: ca. 140/153 Mio. Euro – und im Plan?
döpps105 hofft, dass diese negative Erfahrung Wuppertaler Bürgerbeteiligung zumindest einen Lerneffekt auch bei den politischen Entscheidungsträgern hat. Diskussion ist nötig!
döpps105 wünscht allen besinnliche Weihnachtstage
und verbleibt mit engagierten (vor)weihnachtlichen Grüßen