Schmersal – döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Zum Nachvollziehen: Stadtrat am 07.April

Geschrieben am 22. April 2014 Von doepps105

Am 07.April hat der Wuppertaler Stadtrat bekanntlich das BürgerInnenbegehren von döpps105 mit den Stimmen aller Parteien, mit Ausnahme der Fraktionen der Wählergemeinschaft und der Partei DIE LINKE, zurückgewiesen. Wir veröffentlichen hier die Redebeiträge, die sich in der Sitzung für das BürgerInnenbegehren ausgesprochen haben. Damit wollen wir allen WuppertalerInnen die Gelegenheit geben, sich mit den Argumenten der Initiative und der parlamentarischen Minderheit auseinanderzusetzen. Die komplette Stadtratssitzung kann auf der Seite der Stadt Wuppertal angesehen werden.

PM von Döpps105 vom 06.November:
Die Offene BürgerInnenversammlung am 05.11.2013

Geschrieben am 8. November 2013 Von doepps105

Die erfreulich gut besuchte BürgerInnenversammlung wurde zunächst darüber unterrichtet, dass die Stadtspitze jetzt versucht, durch einen schnellen Verkauf großer Teile des Grundstücks Döppersberg an einen privaten Investor, unser Bürgerbegehren/Bürgerentscheid zu verhindern. Es wurde vorgeschlagen juristisch zu prüfen, ob dieses Vorgehen, in Kenntnis des zu erwartenden Bürgerbegehrens, überhaupt rechtlich zulässig ist. Die Beratung über diese Vorlage wurde im Rat auf den 11.11.2013 verschoben. Unsere Fragen nach der Bonität des bisher einzigen Investors, der Signature Capital GmbH, konnten nicht beantwortet werden, auch nicht, was geschieht, wenn der jetzige Investor zurücktritt oder später einmal nicht mehr die nötige Solvenz hat. Was die Versammlung besonders gefreut hat, war der überraschende Besuch von Herrn Schmersal und seiner Gattin. Herr Schmersal berichtete uns, dass er schon bei der ersten Vorstellung des Projektes Umbau Döppersberg im Jahre 1996 darauf hingewiesen hat, dass die dort vorgegebenen Kosten viel zu niedrig waren. Er bleibt bei seiner Aussage, dass heute

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