döpps105 | Döppersberg: Kosten deckeln!

Tag-Archiv: Döppersberg

döpps105 erfolgreich! Quorum übererfüllt!

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Das Sammeln hat sich gelohnt! Deutlich mehr als die Mindestanzahl der Unterschriften für das Quorum wurde erreicht . Damit ist der erste Zwischenschritt – das Bürgerbegehren – abgeschlossen. Nun muss der Stadtrat entscheiden… Am Donnerstag, 13.03.2014 hat des Bündnis döpps105 auf der angekündigten Kundgebung das durchaus erfreuliche Ergebnis verkündet: Die lt. Gemeindeordnung NRW gesetzlich geforderte Mindestanzahl an Unterschriften wurde gesammelt. Mit ca. 12.800 Unterschriften waren sogar knapp 2.000 Unterschriften mehr gesammelt worden. Damit war dieser sehr wichtige erste Zwischenschritt zum Bürgerbegehren erfolgreich! Übergabe ist erfolgt! Am Freitag, 14.03.2014 um kurz vor zwölf, haben Vertreter/innen des Bündnis döpps105 in 15 Ordnern, auf 1.704 Blatt Papier dann sogar insgesamt 13.005 Unterschriften für das Bürgerbegehren zur Kostendeckelung beim Döppersbergumbau abgegeben. Diese wurden mit einer Schubkarre zum Wahlamt der Stadt Wuppertal gekarrt und dort gegen Empfangsbestätigung entgegengenommen. Dass döpps105 die 13.000er Grenze doch noch in letzter Minute geschafft hat, war ein voller Erfolg und verschafft dem Bündnis döpps105 einen gehörigen

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PM vom 24.Februar:
Investorenwünsche erfordern erhebliche Änderung des Bauplans

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 24.02.2014 Investorenwünsche bergen finanzielle Risiken und erfordern erhebliche Änderung des Bauplans Am heutigen Montag wird der Rat der Stadt Wuppertal mit der sicheren Mehrheit der Großen Kooperations-Fraktionen CDU und SPD Beschlüsse fassen, mit denen vollendete Tatsachen beim Umbau des Döppersberg geschaffen werden sollen. Hierzu nimmt »döpps105 – Döppersberg – Kosten deckeln!« Stellung: Mit Beschlussvorlagen zu den privaten Investitionen beim Prestigeprojekt Döppersberg und der frühzeitigen Sperrung der B7 sollen eilig freie Bahn für den neuen Investor geschaffen und Alternativplanungen endgültig der Riegel vorgeschoben werden. Damit wird ein weiterer Vorlagebeschuss für diese Ratssitzung, der die erfolgreiche Bürgerbeteiligung in Wuppertal zum Thema macht, jedoch in der Substanz keine nennenswerte Schritte in diese Richtung aufweist, zur Farce. Gesetzlich vorgeschriebene oder für die Stadtplanung notwendige Umfragen werden hier neben simplen Informationsveranstaltungen – in Wuppertal »Bürgerforum« genannt – als Meilensteine der Beteiligung Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger gefeiert. „Das ist hochtrabend formulierte

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PM vom 14.Februar:
Über die Hälfte der Unterschriften ist geschafft!

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+++ doepps105 Medieninformation +++ Wuppertal, 14.02.2014 Bürgerbegehren: Über die Hälfte der Unterschriften ist geschafft! Einen Monat nach dem Start der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren zur Kostendecklung des Döppersberg-Umbaus hat die Bürgerinitiative döpps105 über die Hälfte der knapp 11.000 benötigten Unterschriften zusammen. Dennoch sind sich die Beteiligten einig, dass bis zum Ablauf der Frist Anfang März noch alle Kräfte mobilisiert werden müssen, um die angestrebte Anzahl an Unterschriften zu erreichen. Besonders die feuchte Witterung setzt den Aktiven an den Sammelständen zu und hält Passanten ab, sich über die Ziele von döpps105 zu informieren und Unterschriften zu leisten. „Um dem entgegen zu wirken, werden wir in den kommenden Wochen verstärkt auf mobile Sammelteams setzen, die gezielt an geschützten Orten mit hohem Fußgängeraufkommen unterwegs sind“, erläutert Beate Petersen, Pressesprecherin von döpps105. „Wir rufen die Unterstützer/-innen von döpps105 auf, sich im Internet über unsere Sammelaktivitäten zu informieren, dort mitzumachen und an den wöchentlichen Organisationstreffen

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Ein BürgerInnenbegehren für die Zukunft der Stadt

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Am Wochenende startete döpps105 mit der Sammlung von Unterschriften für einen Bürgerentscheid zum Umbau des Döppersberg. Die Resonanz der Bevölkerung war ausgesprochen gut. Die Arbeit vieler Wochen, in denen die Stadt Wuppertal einen Start des Bürgerbegehrens auf vielfältige Weise hinausgezögert hatte, schien sich für die Aktiven auszuzahlen. Doch es wird jetzt darum gehen, die Unterschriftensammlung richtig einzuordnen und an Perspektiven zu arbeiten, die über eine reine Erfüllung bürokratischer Auflagen für eine BürgerInnenbeteiligung hinausgehen. Nachdem die Stadt Wuppertal dem Beteiligungswunsch der in dieser Stadt Lebenden eine klare Absage erteilt hat, muss sich döpps105 zu einem politischen Akteur wandeln.   Die Initiative döpps105 steht vor dem Problem, dass in NRW eine Beteiligung der BürgerInnen an den politischen Entscheidungsprozessen reichlich schwer gemacht wird, trotz einiger Erfolge von Initiativen wie am Wochenende in Essen. Das Verfahren zum BürgerInnenentscheid ist mit hohen bürokratischen Hürden versehen und manchmal erscheint es sogar sinnlos, weil beispielsweise umstrittene Maßnahmen

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